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Di Rupo stärkt Onkelinx den Rücken

21.09.200609:51

PS-Präsident Di Rupo stärkt der unter politischem Druck stehenden Justizministerin Onkelinx den Rücken.

Er habe vollstes Vertrauen in die Ministerin, so Di Rupo in einer Mitteilung. Er bedauere das - so wörtlich - 'Wahlfieber' und bitte um einen respektvollen Dialog aller politisch Verantwortlichen.
Vor dem Justizausschuss der Kammer haben die flämischen Liberalen gestern von Justizministerin Onkelinx eine verbindliche Zusage verlangt, dass bis Ende des Jahres keine in Belgien inhaftierten Schwerverbrecher mehr vorzeitig frei kommen. Die VLD setzt der Ministerin eine Frist bis zum 12. Oktober um dies zu garantieren, ansonsten will der Koalitionspartner ihr das Vertrauen entziehen.
Heute mittag kommt die Föderalregierung zu einer Sondersitzung zusammen, bei der Premierminister Verhofstadt versuchen wird, die drohende Krise abzuwenden. Die für heute anberaumten Haushaltsberatungen wurden verschoben.

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