stellt sich gegen den N-VA-Fraktionsvorsitzenden in der Kammer, Siegfried Bracke. Für den N-VA-Vorsitzenden ist der 12. November kein Ultimatum.
Bracke hatte das Datum als Deadline für die Aussicht zu einem Abkommen zur Staatsreform bezeichnet. Andernfalls solle es Neuwahlen geben.
De Wever erklärte nun, der 12. November sei lediglich der Stichtag, an dem klar sein müsse, welche Auswirkungen die verschiedenen Ideen zu einem neuen Finanzierungsgesetz haben. Außerdem müssten an dem Tag wichtige Weichenstellungen in Richtung mehr finanzielle Autonomie für die Teilstaaten gestellt werden.
In die aktuellen Vermittlungsgespräche mit Johan Vande Lanotte und Elio Di Rupo gehe er weder pessimistisch noch optimistisch. Er habe diesbezüglich eine neutrale Haltung. Das Trio trifft sich heute Abend zu weiteren Gesprächen.
vrt/ok - Archivbild belga
