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  • 80 Jahre BRF
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Vermittler Vande Lanotte stellt Vertrauen teilweise wieder her

03.11.201010:02
Johan Vande Lanotte: Platz eins auf der SP.A-Senatsliste
Johan Vande Lanotte

Johan Vande Lanotte hat gestern bei König Albert II. eine Zwischenbilanz seiner Vermittlermission vorgelegt.  Dabei sprach er einerseits von Fortschritten bei der Wiederherstellung des Vertrauens, sagte aber auch, dass es inhaltlich noch große Differenzen zwischen Flamen und Frankophonen zu überwinden gelte.

Nach dem Treffen mit dem König sagte Vande Lanotte in einer Presseerklärung, dass der Weg zu einem Abkommen über die Staatsreform als Voraussetzung zur Regierungsbildung noch schwierig und unsicher sei.

Inhaltlich würden von den sieben Parteien, die an den Verhandlungen beteiligt sind, noch große Anstrengungen zu leisten sein. Allerdings seien alle ehrlich bemüht, zu einer ausgewogenen Einigung zu gelangen.

Vertrauen zwischen Frankophonen und Flamen gewachsen

Über seinen Auftrag, das Vertrauen wiederherzustellen, sagte Vande Lanotte, dies sei bereits teilweise gelungen.  Noch vor dem Wochenende will er erneut die Präsidenten der sieben Parteien zu Einzelgesprächen treffen. Dabei bleibe Diskretion für ihn weiterhin oberstes Gebot.

Die Berechnungen von Rechnungshof und Planbüro über die Auswirkung der verschiedenen Modelle für ein neues Finanzierungsgesetz wird er zunächst dem König und dann einer Expertengruppe vorlegen.

Spätestens bis Freitag der nächsten Woche will der königliche Vermittler Klarheit darüber, ob eine weitere Annäherung zwischen den frankophonen und flämischen Standpunkten möglich ist. Nur unter dieser Voraussetzung sollen die Verhandlungen fortgesetzt werden.

Bild:belga

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