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  • 80 Jahre BRF
-

N-VA nicht begeistert über neuen Vermittler

22.10.201008:35
Jan Jambon von der N-VA
Jan Jambon ist nicht froh mit der Wahl des Königs

Die Bezeichnung von Johan Vande Lanotte als Königlicher Vermittler erntet nicht überall Zustimmung. Die flämisch-nationalistische N-VA etwa übte bereits harsche Kritik an der Entscheidung.

Die N-VA sei nicht gefragt worden, bemängelte der N-VA-Kammerfraktionschef, Jan Jambon. Tatsächlich hatte der König Bart De Wever seit dem vergangenen Montag nicht mehr angehört - da hatte De Wever seinen Abschlussbericht vorgelegt.

Die Entscheidung zur Benennung von Johan Vande Lanotte sei unmittelbar nach einer Unterredung zwischen dem König und PS-Chef Elio Di Rupo bekannt geworden, sagte Jambon, die N-VA habe das sozusagen aus den Medien erfahren müssen.

Hinzu komme: Der König setzt offensichtlich weiter auf die Sieben-Parteien-Formel, die habe aber ihre Grenzen aufgezeigt. Das Problem sei die PS und deren Angst vor mehr finanzieller Eigenverantwortung: Solange die PS auf ihrer Position beharre und sich weiter gegen mehr Eigenverantwortung in Steuerfragen sträube, machten weitere Verhandlungen keinen Sinn, so der N-VA Kammerfraktionschef Jambon sinngemäß.

Bei den anderen Parteien, die an den Verhandlungen über eine Staatsreform beteiligt sind, ist die Bezeichnung des 55-Jährigen zum neuen Vermittler mit Zustimmung aufgenommen worden. Vande Lanotte gilt parteiübergreifend als Experte in Fragen der Finanzierung des Staatsgefüges.

  • Johan Vande Lanotte vom König zum neuen Vermittler ernannt

rp/jp Bild:belga

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