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De Wever: "Weniger ist nicht drin"

19.10.201006:45
Bart De Wever in 'Terzake' (vrt)
Bart De Wever in 'Terzake' (vrt)

König Albert empfängt ab heute die Parteivorsitzenden, um mit ihnen nach einem Ausweg aus der politischen Krise zu suchen. Die Lage hatte sich gestern noch einmal zugespitzt, nachdem die frankophonen Parteien PS, cdH und Ecolo den Abschlussbericht von Vermittler De Wever als einseitig verworfen hatten.

De Wever selbst bezeichnet sein Kompromisspapier inzwischen als Mindestangebot. Wenn man darüber nicht reden wolle, mache er nicht mehr mit, sagte der flämische Nationalist im VRT-Fernsehprogramm "Terzake".

Er fühle sich gedemütigt durch die Art und Weise, wie die Frankophonen seine Vorschläge abgeschmettert hätten.

Er habe genug, sagte Bart De Wever. Er habe sich mit seinem Kompromiss-Vorschlag weit aus dem Fenster gelehnt. Und was habe er bekommen? Die Frankophonen lehnten 'en bloc' ab, und das, noch bevor die Tinte auf seiner Note trocken war. Wenn man derartig gedeckelt werde, dann müsse man sich wirklich die Frage stellen, wie man denn in aller Welt zu einer Einigung gelangen solle.

Eins müsse klar sein: bei seinem Kompromiss-Vorschlag vom Sonntag handele es sich um seine Minimal-Forderung. Weniger komme nicht in Frage. Fast schon unverhohlen stellt er die Frankophonen damit vor die Wahl: Entweder, man verhandelt nun doch noch über die De Wever-Note, oder es gibt keine andere Möglichkeit mehr, als Neuwahlen aufzurufen.

Auch auf anderer Ebene scheint die N-VA den Druck erhöhen zu wollen: Die flämischen Nationalisten hinterlegten in der Kammer wieder den Gesetzesvorschlag, der eine einseitige Spaltung des Wahlbezirkes Brüssel-Halle-Vilvoorde vorsieht. Auch im Parlament droht jetzt also eine neue gemeinschaftspolitische Zuspitzung.

  • Magnette: PS hat noch nicht “Nein” gesagt (10:15 Uhr)
  • Mit Vollgas in die Sackgasse: De Wevers Mission gescheitert (18. Oktober)

Bild: vrt

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