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Rückführung von IS-Kindern: Gerichtsvollzieher beschlagnahmt Kunstwerke

05.02.202011:26
Syrische Kinder warten im Krankenhaus auf eine Behandlung (Archivbild: Abd Doumany/AFP)
Syrische Kinder warten im Krankenhaus auf eine Behandlung (Archivbild: Abd Doumany/AFP)

In der Frage nach der Rückführung von zehn Kindern belgischer Syrien-Kämpfer werden Gerichtsvollzieher am Mittwoch im Justizministerium und im Außenministerium vorstellig. Das hat der Brüsseler Eilverfahrensrichter verfügt.

Im Dezember hatte das Gericht dem Staat eine Frist von sechs Wochen auferlegt, innerhalb derer die Kinder aus den Kriegsgebieten nach Belgien geholt werden müssen - ansonsten droht ein Bußgeld von 5.000 Euro pro Kind und pro Tag.

Weil die Frist seit dem 28. Januar abgelaufen ist und die Regierung noch nicht gezahlt hat, werden die Gerichtsvollzieher heute vorstellig. Sie werden wahrscheinlich Kunstgegenstände aus den Kabinetten beschlagnahmen.

Vorige Woche hatte Premierministerin Wilmès gesagt, dass die Regierung einen belgischen Diplomaten in den Irak entsandt habe, um die Sache voranzutreiben. Wegen Sicherheitsproblemen habe die geplante Rückführung aber nicht geklappt.

 

B/RTBF/JP

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