Streik in drei Gefängnissen

In drei großen Haftanstalten in Flandern und Brüssel hat das Personal am Mittwochabend für 24 Stunden die Arbeit niedergelegt. Die Gewerkschaften wollen damit gegen die Pläne von Justizminister Koen Geens protestieren, der einen Minimaldienst für den Streikfall einführen will. Die Berechnungen des CD&V-Ministers seien "absurd", hieß es.

Gefängnis von Turnhout (Illustrationsbild: Luc Claessen/Belga)

Gefängnis von Turnhout (Illustrationsbild: Luc Claessen/Belga)

Gestreikt wird nach Informationen der VRT in den Gefängnissen von Brügge, Löwen und Saint-Gilles. Auch in Mechelen stehe ein Streik bevor.

Es ist längst nicht das erste Mal, dass Gefängniswärter in den Streik treten. Noch in jüngerer Vergangenheit gab es Protestaktionen, die sich über Wochen hingezogen hatten. In solchen Fällen musste bislang dann immer die Polizei die Überwachung der Haftanstalten übernehmen, was dann auch wiederum für Unmut sorgte, diesmal bei den Polizisten.

„So kann es nicht weitergehen“, hatte sich also Justizminister Koen Geens gesagt. Er will einen Minimaldienst einführen, also sicherstellen, dass die Grundversorgung auch im Streikfall garantiert bleibt. Die entsprechenden Berechnungen seien aber total unrealistisch, sagte Gino Hoppe von der sozialistischen Gewerkschaft CGSP in der VRT. Im Moment fehle es an Personal. Wenn 70 Prozent der Gefängniswärter arbeiten sollen, zugleich die Stellenpläne aber nur zu 80 Prozent besetzt seien, dann bedeute das unterm Strich, dass so gut wie niemand streiken dürfe.

Justizminister Geens gab seinerseits zu bedenken, dass die Gewerkschaften bislang alle Gespräche über den Minimaldienst boykottiert hätten; deswegen entscheide er jetzt im Alleingang.

Roger Pint