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Di Rupo und De Wever setzten Beratungen fort

16.09.201007:15
Elio Di Rupo strahlt nach dem Treffen mit Bart De Wever, Andre Flahaut und Danny Pieters
Elio Di Rupo strahlt nach dem Treffen mit Bart De Wever, Andre Flahaut und Danny Pieters

PS-Präsident Di Rupo und der flämische Nationalistenchef De Wever geben ihre gemeinsamen Bemühungen, eine Föderalregierung auf die Beine zu stellen, noch nicht auf.

Das verlautete nach einem ersten Treffen der beiden Wahlsieger gestern nach anderthalb Wochen Pause. Das Gespräch dauerte rund sechs Stunden und war damit länger als erwartet.

Di Rupo und De Wever verständigten sich darauf, die großen Linien der Haushalte 2011 und 2012 und das Thema Finanzierungsgesetz gleichzeitig zu verhandeln.

PS hält Einigung bis Ende Oktober für möglich

In nur wenigen Wochen soll das Finanzierungsgesetz, das die Finanzströme zwischen bundes- und gliedstaatlicher Ebene im Land regelt, neu gefasst werden.

Hierzu müssten Zugeständnisse zu mehr Finanz- und Steuerautonomie also mehr Verantwortung der Teilstaaten vor allem von den französischsprachigen Parteien am Verhandlungstisch gemacht werden.

Die PS hält eine Einigung bis Ende Oktober für realistisch. Am Montag wollen sich beide Spitzenpolitiker erneut treffen. Bis dahin sollen die königlichen Vermittler Flahaut und Pieters herausfinden, ob die sieben bislang an den Regierungsgesprächen beteiligten Parteien mit dem Timing einverstanden sind.

rtbf/belga/jp/as - bild:belga

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