Der private flämische Fernsehsender VTM hat berichtet, dass die föderale Polizei die Meldungen, die über die ANPR-Kamera reinkommen, kaum oder gar nicht bearbeitet - und das bei Kosten von bislang 30 Millionen Euro. Grund soll, wie so oft, ein Personalmangel bei der föderalen Polizei sein.
Doch seitens der Polizei nuanciert man das Ganze. In der Tat wird nicht bei jeder Meldung ein Streife losgeschickt. Wenn die Kamera zum Beispiel meldet, dass ein Auto ohne Versicherung unterwegs ist, dann leitet die Polizei das einfach an die zuständigen Instanzen weiter. Nur bei Meldungen mit höchster Priorität schickt man tatsächlich die nächstliegende Streife los.
Die Justiz ist von der Nützlichkeit der Kameras überzeugt. Sie habe da einen regelrechten Trumpf in der Hand, wenn sie beweisen kann, dass ein Verdächtiger da und da gewesen ist, beispielsweise bei Tätergruppen, die an verschiedenen Orten operieren und dabei immer nach der gleichen Art und Weise vorgehen, darunter etwa Diebesbanden. Denen könnte man ohne die Kameras gar nicht beikommen, sagt die Justiz.
Bei der Einführung der Kameras war der Plan des damaligen Innenministers Jan Jambon, dass Fahrzeuge, deren Kennzeichen irgendwie im Zusammenhang mit einem Verbrechen stehen, aufgespürt werden können und die Polizei eingreifen kann. Und auch dass die Polizei die Fahrzeugbewegungen nachvollziehen und die möglicherweise später bei Gericht als Beweis genutzt werden können.
Im Prinzip müssen alle unbrauchbaren Informationen nach 30 Tagen gelöscht werden. Doch was damit tatsächlich passiert, ist noch nicht ganz klar. Genaue Regeln gibt es da noch nicht. Für mehr Transparenz gebe es noch einiges festzulegen, sagen Experten.
vtm/vk
