Hintergrund für die Anfrage sind die Spannungen, die zwischen den USA und dem Iran seit Aufkündigung des Atomabkommens mit dem Iran durch die USA bestehen. Vor zwei Wochen hatte der Iran außerdem einen unter britischer Flagge fahrenden Öltanker in der Straße von Hormus in seine Gewalt gebracht.
Die Straße ist die einzige schiffbare Zufahrt in den Persischen Golf und den dort liegenden ölexportierenden Ländern. Ein Drittel des weltweit gehandelten Öls wird angeblich durch die Straße von Hormus transportiert.
Die internationale Mission zur Sicherung der Straße soll die freie Durchfahrt der Schiffe gewährleisten. Auch Deutschland und die Niederlande sind von den USA darum gebeten worden, sich an der Mission zu beteiligen.
Außen- und Verteidigungsminister Didier Reynders habe die Anfrage sofort nach Erhalt vor zwei Wochen der Kammer vorlegen wollen, heißt es aus seinem Kabinett. Doch da hatte die parlamentarische Sommerpause schon begonnen.
Weil die Föderalregierung zurzeit nur geschäftsführend im Amt ist, muss die Kammer über die Antwort an die USA entscheiden, sagt der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, der N-VA-Politiker Peter Buysrogge. Die aktuelle Bearbeitung der Anfrage im Verteidigungsministerium beschränke sich lediglich auf die technische Machbarkeit einer belgischen Hilfsleistung.
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