Es kam, wie es kommen musste. Jeder wusste, dass der Haushalt entgleisen würde. Das war quasi vorprogrammiert, nachdem die Regierung Michel I im Dezember vergangenen Jahres gestürzt war.
Das Kabinett hatte keine Mehrheit mehr.Damit konnten einige Maßnahmen nicht mehr verabschiedet werden, die eigentlich zur Haushaltskonsolidierung hätten getroffen werden müssen. Das Budget ist also seit Ende des Jahres quasi sich selbst überlassen.
Der amtierende Premierminister Charles Michel wollte es jetzt aber offensichtlich mal genau wissen. Er beauftragte das sogenannte Monitoring-Komitee damit, eine Bestandsaufnahme vorzunehmen. Dieses Gremium besteht insbesondere aus Spitzenbeamten verschiedener Ministerien, deren Hauptaufgabe es ist, die Haushaltsentwicklung im Auge zu behalten.
Das Monitoring-Komitee hatte seine Diagnose schnell abgeschlossen. Quintessenz: Der Haushalt entgleist, und das in stärkerem Maße als befürchtet – ein Defizit von 1,5 Prozent des Bruttoinlandsproduktes.
Um das Problem genau zu beziffern, muss man dann noch wissen, welche Referenzpunkte man wählt. Gemessen an den Haushaltszielen, die mit der EU im Rahmen des sogenannten Stabilitätsprogramms vereinbart waren, wird sich der Fehlbetrag Ende des Jahres auf vier Milliarden Euro belaufen. Die Zeitungen sind sich einig, dass das eigentlich den Prozess der Regierungsbildung beschleunigen sollte. Eigentlich.
Roger Pint
