Präformateur Di Rupo will heute wieder unter vier Augen mit N-VA-Präsident De Wever über die Bildung einer neuen Föderalregierung sprechen. Das hat Di Rupos Sprecher angekündigt.
Entwicklung einer Staatsreform unter zwei Partnern
Möglicherweise werde der PS-Chef anschließend Einzelgespräche mit den anderen sechs Parteienvertretern führen. Die flämischen Nationalisten hatten gestern erklärt, vorerst nicht mehr in der großen Runde über eine Staatsreform verhandeln zu wollen.
Nach Ansicht von De Wever sollte Di Rupo erst mit ihm einen Kompromiss arbeiten und diesen dann den anderen Verhandlungspartnern vorlegen.
Di Rupo sucht einen Kompromiss
Di Rupo war am vergangen Wochenende vom König beauftragt worden, die Suche nach einem Konsens über die Spaltung des Wahlbezirks Brüssel-Halle-Vilvoorde, die Finanzierung Brüssels und die Vorbereitung des neuen Finanzierungsgesetzes fortzusetzen. Ein erster Kompromissvorschlag des Präformateurs war am vergangenen Wochenende von der N-VA und der CD&V abgelehnt worden.
Die Brüsseler Tageszeitung De Standaard meldet heute, Di Rupo habe den direkten Kontakt zum flämischen Ministerpräsident Kris Peeters gesucht, weil er diesen als den echten starken Mann der flämischen Christdemokraten betrachte. Doch die gesamte CD&V habe sich hinter ihren Übergangsvorsitzenden Wouter Beke gestellt.
Beke erinnerte an den Standpunkt seiner Partei, die feste Garantien für die Ausführung des Finanzierungsgesetzes verlangt, ehe sie einer Anhebung der Dotation für die Region Brüssel zustimmt.
vrt/jp/as - bild:belga
