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Di Rupo setzt Arbeit ohne sieben Parteienvertreter fort

01.09.201006:15
Elio Di Rupo verlässt Schloss Laken nach dem Treffen mit König Albert
Elio Di Rupo verlässt Schloss Laken nach dem Treffen mit König Albert

Prä-Regierungsbildner Di Rupo wird heute seine Gespräche über die neue Staatsreform fortsetzen. Eine "Plenarsitzung" aller sieben Parteienvertreter ist erstmal aber nicht anberaumt. Im Mittelpunkt der diskreten Kontakte des Prä-Regierungsbildners dürften nicht nur inhaltliche Fragen stehen, da insbesondere die N-VA auch für eine neue Arbeitsmethode plädiert.

Nachdem einige Parteipräsidenten am Montag ihr Schweigen gebrochen hatten und Einzelheiten der Verhandlungen preisgegeben hatten, ist jetzt wieder absolute Diskretion angesagt. Am Sonntag hatte Prä-Regierungsbildner Elio Di Rupo bei König Albert dem Zweiten seinen Rücktritt von seiner Mission eingereicht - das Staatsoberhaupt hatte die Demission aber nicht angenommen.

Di Rupo macht also weiter. Und konzentriert sich jetzt zunächst wieder auf bilaterale Kontakte. Fünf der sieben Parteien am Verhandlungstisch hatte den letzten Kompromiss von Di Rupo akzeptiert - N-VA und CD&V waren dagegen. Di Rupo dürfte sich also vor allem mit diesen beiden Parteien befassen.

Wobei vor allem die N-VA ja jetzt auch für eine neue Arbeitsmethode plädiert: Verhandlungen mit sieben Parteien seien zu schwerfällig, hieß es da. Für die flämischen Nationalisten sollten also nur noch die Wahlgewinner, also PS und N-VA einen Kompromiss ausarbeiten, der den anderen dann quasi aufgezwungen würde.

Die PS und auch die CDH lehnen das bislang kategorisch ab. Di Rupo dürfte jetzt also nach dem berühmten Mittelweg suchen.

Magnette (PS) will weitermachen: Es gibt keine Alternative

Paul Magnette will die Verhandlungen fortsetzen
Paul Magnette will die Verhandlungen fortsetzen

PS-Minister Paul Magnette will die Verhandlungen über eine Regierungsbildung mit den sieben Parteien fortsetzen und versuchen, einen Kompromiss zu finden.

Es gebe keine Alternative, auch die Partner zu verändern sei keine Lösung, erklärte er gestern Abend im flämischen Fernsehen.

Eine Koalition ohne die PS oder ohne die N-VA sei schwer vorstellbar. Beide Parteien tragen nach Meinung von Magnette aufgrund ihres Wahlsiegs eine große Verantwortung.

Magnette gestand ein, dass die Verhandlungen in einer schwierigen Phase steckten. Er bleibe aber optimistisch. Neuwahlen würden seiner Ansicht nach auch nicht weiter helfen.

belga/vrt/jp/rp - bild:belga archiv

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