Humanitäre Visa: Francken weist Vorwürfe zurück

In der Affäre um die Vergabe von humanitären Visa an christliche Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak gegen jeweils mehrere tausend Euro hat der ehemalige Asylstaatssekretär Theo Francken die Vorwürfe gegen seine Person zurückgewiesen. Er sei in keiner Weise mit in die Angelegenheit verstrickt.

Asylstaatssekretär Theo Francken

Ex-Asyl-Staatssekretär Theo Francken (Bild: Thierry Roge/BELGA)

Zwar sei es äußerst ungewöhnlich, dass ein normaler Abgeordneter in der Kammer von anderen Abgeordneten befragt werde. Aber wenn die Mehrheit in der Kammer das wolle, sei er dazu bereit, sagte Theo Francken. In voller Transparenz wolle er seinen Beitrag dazu leisten, dass Licht in die Angelegenheit kommt.

Von der Praxis, humanitäre Visa gegen hohe Geldsummen zu vergeben, will er im Oktober erstmals gehört haben. „Via-via-via“, sagte Francken. Also von jemandem, der es wiederum von anderen erfahren haben wollte. Ende Oktober habe er auch erstmals einen Namen gehört. Er habe dem Informanten geraten, damit zur Polizei zu gehen.

Um selbst zur Polizei zu gehen, dafür sah Francken keine Veranlassung. „Das waren Gerüchte, und wenn ich bei jedem Gerücht zur Polizei laufe, dann wäre ich dort jede Woche“, sagte er.

Allerdings habe er seine Mitarbeiter gefragt, ob sie etwas von solchen Praktiken wüssten. Das hätten die Mitarbeiter verneint.

Dass diese Mitarbeiter selbst Teil der Affäre seien und Geld für die Erteilung der Visa genommen haben könnten, schließt Francken aus: „Ich bin sicher, dass sie kein Geld für Visa genommen haben.“

Kay Wagner

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