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Verhandlungen auf des Messers Schneide: keine Einigung

17.08.201006:15
Erschöpfungserscheinungen bei Bart De Wever?
Erschöpfungserscheinungen bei Bart De Wever?

Die Sieben Parteien-Verhandlungen über eine neue Staatsreform sind am Abend - früher als erwartet - erneut ausgesetzt worden. Heute sollen die Gespräche offenbar zunächst auf bilateraler Ebene fortgesetzt werden. Die Frankophonen sollen klargemacht haben, dass sie zu keinen weiteren Zugeständnissen bereit sind. Daraufhin habe die nationalistische N-VA neue Forderungen auf den Tisch gelegt, was wiederum auf frankophoner Seite für Verstimmung gesorgt habe.

Die einen sind pessimistisch: Man stehe kurz vor einer allgemeinen Verkrampfung, einer Blockade. Andere Beobachter sehen nicht ganz so schwarz - noch habe ja niemand die Türe zugeknallt. Fest steht: Jetzt geht es bei den Brüsseler Verhandlungen um Geld.

Zunächst sollen die Frankophonen klargemacht haben, dass sie nicht mehr weiter gehen könnten, dass sie den Eindruck haben, ausreichend Zugeständnisse gemacht zu haben. Bart De Wever habe das zunächst zur Kenntnis genommen, habe dann aber noch einmal - flankiert von der CD&V - eine neue Diskussion eröffnet.

De Wever wolle eine neue Festlegung der Finanzierungsgesetze. Also: des finanziellen Verteilerschlüssels, der die Dotation der Teilstaaten bestimmt. Das habe dann zu deutlichen Verstimmungen auf frankophoner Seite geführt.

Die Diskussion kam aber zunächst nicht zustande, weil Bart De Wever von einem Unwohlsein befallen wurde. Das sei auf die Müdigkeit zurückzuführen, sagte ein Sprecher De Wevers. Die Gespräche wurden deshalb gegen 19 Uhr vorzeitig beendet.

Heute sollen die Gespräche also zunächst auf bilateraler Ebene fortgesetzt werden. Prä-Regierungsbildner Elio Di Rupo wird wohl auch heute dem König nicht Bericht erstatten.

Bild: belga archiv

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