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Elios letzte Chance? – Rendez-vous beim König verschoben

16.08.201006:15
Elio di Rupo
Elio di Rupo am Montag, dem 16. August: Wie schafft er es nur, immer noch zu lächeln?

Bis heute Nacht drei Uhr haben die sieben Parteipräsidenten mit Präformator Elio Di Rupo über eine Staatsreform verhandelt. Ein konkretes Ergebnis liegt aber noch nicht vor. Di Rupo will die Verhandlungen noch um ein bis zwei Tage verlängern.

Im Verlauf der Verhandlungen erhielten die Vorsitzenden Verstärkung aus ihren Parteien, die vor allem regionale Minister in die Gespräche schickten.

Di Rupo verhandelte eine Zeit lang erneut mit einigen Parteivorsitzenden und vor allem mit dem N-VA-Präsidenten De Wever unter vier Augen.

Die Meinungsverschiedenheiten konzentrieren sich inzwischen auf die zusätzliche Finanzierung der Region Brüssel mit 500 Millionen Euro, die von Flandern abgelehnt wird, und die Spaltung des Wahlbezirks Brüssel-Halle-Vilvoorde.

Die Frankophonen sollen sich gestern bereit erklärt haben, den Teilstaaten auch die Verwaltung der Krankenhäuser zu überlassen. Die von der N-VA geforderte Regionalisierung der Einkommenssteuer lehnten sie hingegen ab.

Insgesamt sollen bei der nächsten Staatsreform Befugnisse mit einem Budget von nahezu 15 Milliarden Euro vom Föderalstaat an Regionen und Gemeinschaften übertragen werden.

vrt/sh - Bild: belga

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