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Regionen rücken bei Klimaschutz enger zusammen

12.12.201807:10
Die drei regionalen Umweltminister Belgiens
Vertreten in Kattowitz die drei Regionen Belgiens (vlnr): Céline Fremault (Brüssel), Jean-Luc Crucke (Wallonie) und Joke Schauvliege (Flandern)

Die für den Klimaschutz verantwortlichen Minister der drei Regionen Flandern, Wallonien und Hauptstadtregion Brüssel wollen künftig enger miteinander zusammenarbeiten. Einmal pro Monat wollen sie sich unter Beisein eines Vertreters der Föderalregierung zu Absprachen treffen. Das beschlossen die drei Minister am Rande der UN-Klimakonferenz im polnischen Kattowitz.

Die geplante engere Kooperation beginnt allerdings mit einem Dissenz: Für eine Bewerbung Belgiens um die Ausrichtung der UN-Klimakonferenz 2020 konnten sich die drei Minister auf keinen gemeinsamen Standpunkt einigen.

Es war die flämische Umweltministerin Joke Schauvliege, die Bedenken gegen die Ausrichtung der so genannten COP26 äußerte. Grund: die hohen Kosten. Die geschätzten 200 Millionen Euro, die zur Organisation der Klimakonferenz in zwei Jahren aufgewendet werden müssten, sollten lieber in Maßnahmen zur CO2-Verringerung benutzt werden, so die CD&V-Politikerin. Damit ist es mal wieder Flandern, das sich bei einem gemeinsamen Klimaprojekt querstellt.

Besonders in der Wallonie befürwortet man die Bewerbung zur Ausrichtung der Klimakonferenz. Eine Machbarkeitsstudie soll Anfang des kommenden Jahres im wallonischen Konzertierungsausschuss besprochen werden. Brüssel sowie die föderale Ebene hatten sich zuvor ebenfalls aufgeschlossen einer Bewerbung gegenüber geäußert.

Um beim Klimaschutz ein paar Gänge höher zu schalten und vor allem auf internationaler Ebene abgestimmter als bislang aufzutreten, wollen sich die drei Regionalminister künftig monatlich treffen.

Der wallonische Ecolo-Abgeordnete Philippe Henry zeigte sich am Dienstag in Kattowitz enttäuscht über diese Ergebnisse der Ministergespräche. Wieder einmal seien nur Projekte diskutiert worden. Konkrete Ziele seien nicht beschlossen worden, um Belgiens klimapolitische Ambitionen zu stärken.

Kai Wagner

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