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  • 80 Jahre BRF
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Di Rupo bringt Parteien zu Rundtisch zusammen

11.08.201006:15
Vorregierungsbildner Elio di Rupo (26. Juli)
Elio di Rupo

Nach einer rund zehntägigen Verhandlungspause hat "préformateur" Di Rupo für heute Nachmittag die Spitzenvertreter von sieben Parteien erneut zu Gesprächen über die institutionellen Schwerpunkte des künftigen Regierungsprogramms eingeladen. Dabei will er ein Synthesepapier vorlegen, das er in den vergangenen Tagen auf der Basis der bisherigen Verhandlungen erstellt hat.

Mit Elio Di Rupo am Tisch sitzen auf flämischer Seite die Sozialisten, die Christlichsozialen und die N-VA sowie auf frankophoner Seite PS und cdH. Hinzu kommen die Grünen von Ecolo und Groen, von denen immer noch nicht feststeht, ob sie der nächsten Regierung angehören werden oder diese lediglich für die zur Staatsreform erforderliche Zweidrittelmehrheit aus der Opposition heraus unterstützen werden.

Den Schwerpunkt der Verhandlungen bilden die Staatsreform, die Spaltung des Wahlbezirks Brüssel-Halle-Vilvoorde und die Neufassung des Finanzierungsgesetzes für die Regionen und Gemeinschaften.  Inoffiziell verlautete dazu, die entsprechenden Positionen von Flamen und Frankophonen seien immer noch weit voneinander entfernt. N-VA-Chef De Wever sprach von einer entscheidenden Verhandlungsphase.

Die Grundlage soll ein Konzept von Elio Di Rupo bilden, in dem dieser Kompromisslösungen in Aussicht stellt. Auf eine Frist will sich Di Rupo nicht festlegen, doch soll er am kommenden Montag dem König abermals Bericht erstatten.

vrt/belga - Bild:belga

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