Kommunalwahlen in Belgien – Panne in Brüssel

Seit 8 Uhr sind in Belgien die Wahlbüros für die Kommunal- und Provinzialratswahlen geöffnet. Mehr als acht Millionen wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger sind zur Wahl aufgerufen, darunter auch mehr als 700.000 Erstwähler.

Kommunalwahlen in Belgien

Bild: Jasper Jacobs/Belga

In der Wallonie haben die Wahlbüros noch bis 13:00 Uhr geöffnet. Dort wird per Stift und Papier abgestimmt. Überall sonst läuft die Wahl elektronisch ab. In Flandern sind die Wahlbüros bis 15:00 Uhr geöffnet, in Brüssel sogar bis 16:00 Uhr.

Allerdings konnten 47 Wahlbüros der insgesamt 700 Wahlbüros in den Brüsseler Gemeinden nicht pünktlich öffnen. Grund ist eine Panne mit dem elektronischen Wahlsystem. Besonders betroffen sind die Gemeinden Uccle und Forest.

Den Ablauf der Wahl behindert das aber nur bedingt: Die Wähler, die vor verschlossenen Türen stehen, werden auf andere Wahlbüros umgeleitet. 30 Wahlbüros waren wegen der Panne um 10:00 Uhr immer noch zu. Auch aus anderen flämischen Gemeinden werden Computer-Pannen gemeldet.

Die Wahlen beenden eine wahlfreie Zeit von vier Jahren. Das hat es seit mehr als 20 Jahren in Belgien nicht mehr gegeben.

Für die Einwohner von 15 flämischen Gemeinden stellen die Wahlen eine Zäsur dar: Weil ihre Gemeinden zum 1. Januar zu sieben Gemeinden zusammengelegt werden, wählen sie die Kommunalräte für ihre künftigen Fusionsgemeinden.

Die Kommunalwahlen gelten auch als Test für die politische Stimmung in den verschiedenen Landesteilen. In Flandern wird die Wahl insbesondere in Antwerpen mit großem Interesse verfolgt. Dort strebt N-VA-Präsident Bart De Wever eine zweite Amtszeit als Bürgermeister an. Ob das gelingt, ist offen.

In den Städten der Wallonie wird sich zeigen, ob die Wähler die PS für die Serie von Skandalen in der letzten Zeit abstraft. Das Gleiche gilt auch für Brüssel.

belga/vrt/sh

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