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Rechtsextreme auf dem Vormarsch

20.08.201806:1520.08.2018 - 15:00
Justizminister Koen Geens
Justizminister Koen Geens (Bild: Dirk Waem/Belga)

Die extreme Rechte wird in Belgien immer stärker. Das berichtet am Montag die Tageszeitung La Meuse und beruft sich dabei auf Justizminister Koen Geens. Der beobachtet einen Anstieg rechtsextremer Aktivitäten in unserem Land und schließt auch Attentate in Zukunft nicht aus.

Seit den Attentaten in Paris und Brüssel sind vor allem Muslime immer öfter Zielscheibe von Angriffen. Das geht von Hasskommentaren in den Sozialen Medien, über Vandalismus an Moscheen bis hin zu Beschimpfungen auf offener Straße und sogar körperlicher Gewalt.

Das geht jedenfalls aus den Zahlen der Staatssicherheit hervor, die jegliche Form von Extremismus in Belgien beobachtet, sowohl von rechts als auch von links: Rassismus, Anarchismus, Nationalismus, Totalitarismus, also jegliche Form von -ismus, der unsere innere wie äußere Sicherheit und unseren demokratischen Rechtsstaat bedroht.

Mehrere Dutzend gewaltbereite Rechtsextreme

Für Justizminister Koen Geens haben eindeutig die islamistischen Attentate und die Flüchtlingskrise 2015 und 2016 dazu beigetragen, dass rechtsextreme Aktivitäten hierzulande zugenommen haben.

Und die Zahlen stimmen nicht gerade optimistisch, auch wenn es in Belgien nicht ganz so schlimm ist, wie in anderen Ländern, zum Beispiel in Deutschland. In Belgien gab es zwar in den letzten fünf Jahren kein rechtsextremes Attentat mit Todesopfern, aber die Staatssicherheit geht davon aus, dass es in Belgien mehrere Dutzend rechtsextreme und gewaltbereite Aktivisten gibt.

Ein Problem der Städte und Dörfer

Vor allem in den größeren Städten wie Brüssel, Charleroi, Gent, Antwerpen und Mechelen sind Rechtsextremisten aktiv. Aber auch in ländlichen Gebieten Flanderns sowie in den Provinzen Limburg, Lüttich und Luxemburg gibt es kleinere Zellen.

Oft bleibt es bei meist friedlichen Protestmärschen oder selbsternannten Bürgerwehren gegen den Islam, die durch die Straßen patrouillieren. Doch manchmal bleibt es eben nicht dabei, und es kommt zu Gewalt gegen Ausländer.

100 Fälle pro Jahr

Noch in der vergangenen Woche wurde ein Mann vom Strafgericht Lüttich zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe verurteilt, weil er geplant hatte, eine Moschee in die Luft zu jagen. Eine Bombe hatte er dafür schon gebastelt.

2016 hatte ein anderer die Fassade eines islamischen Kulturzentrums in Herstal mit Benzin übergossen, um es in Brand zu stecken. Der Mann musste für zehn Monate hinter Gittern.

In Verviers hat der Moschee-Verantwortliche schon zwei Drohbriefe erhalten, einen mit einem weißen Pulver. In Anderlues bei Charleroi wurde Anfang Juli eine 19-jährige Muslimin von zwei Tätern körperlich angegriffen. Es gibt sogar zwei Fälle, in denen Muslime von Autofahrern absichtlich angefahren wurden.

Dann gibt es auch mehrere Fälle von Schweineköpfen vor Moscheen, Molotow-Cocktails und nicht zuletzt die unzähligen Hassbotschaften im Internet. Das Zentrum gegen Islamophobie in Belgien zählt jedenfalls rund 100 solcher Vorfälle pro Jahr, Dunkelziffer nicht mitgerechnet.

meuse/vk

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