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Di Rupo vor zwei kurzen langen Wochen

02.08.201017:47
Elio di Rupo
Elio di Rupo

Offiziell ruht in dieser Woche der Politikbetrieb in Brüssel. "Offiziell", denn hinter den Kulissen wird wohl weiter über eine neue Staatsreform bzw. die Bildung einer neuen Regierung verhandelt. Prä-Regierungsbildner Elio Di Rupo ist jedenfalls im Land geblieben. Er soll sogar nach Medieninformationen das ganze Wochenende durchgearbeitet haben.

Zwei Wochen hat er nun Zeit, um ein erstes Rahmenabkommen auf den Tisch zu legen. Sollte es Mitte August immer noch keine konkreten Fortschritte geben, dann könnte Di Rupos Mission schnell auf der Kippe stehen.

Wir stehen vor einer Herkules-Arbeit, sagte Elio Di Rupo am vergangenen Freitag. Und es gebe noch sehr, sehr viel zu tun.
Viel zu tun und wenig Zeit. König Albert der Zweite hat die Mission von Elio Di Rupo schließlich nur um zwei Wochen verlängert. Dies wohl nicht, um Di Rupo zu ärgern. Vielmehr ist es so, dass man nicht ewig auf der Stelle treten kann. Di Rupo ist schon seit mehr als drei Wochen "Prä-Regierungsbildner". Es wird Zeit, dass die nächste Stufe gezündet wird, dass er den formellen Auftrag zur Regierungsbildung erhält. Oder eben nicht.

Zwei Wochen also. Und in dieser Zeit müsste Di Rupo eigentlich die Eckpunkte festklopfen für nicht mehr und nicht weniger als eine "kopernikanische Revolution". Dieser Ausdruck wurde - zumindest in seiner institutionellen Auslegung - in Flandern geprägt. Lange Zeit sind die flämischen Parteien damit bei den Frankophonen auf eine Wand gestoßen. Jetzt gab es auch von Di Rupo ein Bekenntnis zu dieser grundlegenden Neuausrichtung des belgischen Staates. Der politische Schwerpunkt des Landes werde sich verlagern, von der föderalen Ebene weg hin zu den Teilstaaten. Dies sei nicht zuletzt eine Folge des derzeitigen politischen Kontextes, anders gesagt: der Wahlsieg der N-VA macht eine solche Entwicklung quasi unabdingbar.

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