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König verlängert Mission von Di Rupo

30.07.201018:23
Elio Di Rupo verlässt Schloss Laken nach dem Treffen mit König Albert
Elio Di Rupo verlässt Schloss Laken nach dem Treffen mit König Albert

König Albert erhielt am Nachmittag einen Zwischenbericht von Präformateur Di Rupo: Es wird davon ausgegangen, dass der König den Auftrag Di Rupos um zwei Wochen verlängert hat.

Zwanzig Tage nach Beginn seiner Mission informierte Präformateur Di Rupo das Staatsoberhaupt über den Stand seiner Bemühungen. In Erwartung seiner diesbezüglichen Erklärung vor der Presse, ist man vorerst noch auf Vermutungen angewiesen, die sich jedoch voraussichtlich bestätigen werden.

Demnach hat Di Rupo dem König zwar eine gewisse Annäherung zwischen den Verhandlungspartnern gemeldet, ohne dass jedoch bereits von einer Einigung über die Staatsreform und BHV die Rede sein kann. Um eine solche zu erzielen, dürfte Albert II Di Rupos Wunsch nach einer zweiwöchigen Verlängerung seines Auftrags entsprochen haben.

In dieser Zeit will der Präformateur in enger Zusammenarbeit mit NV-A-Präsident De Wever nächste Woche Kompromissvorschläge auf der Basis der bisherigen Verhandlungen erarbeiten, während die anderen Unterhändler einige Tage Urlaub machen können.

Auf der Grundlage des Kompromisstextes hofft man  dann bis Mitte August ein gemeinschaftspolitisches Abkommen zu erzielen, für das es im Parlament eine Zweidrittelmehrheit gibt. Erst wenn dies gelingt, kann Di Rupo mit der eigentlichen Regierungsbildung beauftragt werden.

bild:belga

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