F-16-Ersatz: Nato macht Druck

Die Nato drängt Belgien zum Kauf neuer Kampfflugzeuge. Die Entscheidung über den Ersatz für die F-16 solle "so schnell wie möglich" getroffen werden, sagte der Generalsekretär der Allianz, Jens Stoltenberg. Die USA, der größte Bündnispartner, verlangen ja insbesondere von den Europäern eine merkliche Erhöhung ihres Beitrags, um eine gleichmäßigere Verteilung der Finanzlast zu erreichen.

F-16 Kampfflugzeug

F-16-Kampfflugzeuge (Bild: Yorick Jansens/Belga)

Jetzt kriegt die Föderalregierung plötzlich also nochmal mächtig Druck vom Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg. Die Entscheidung über den F-16-Ersatz müsse „so schnell wie möglich“ fallen. Stoltenberg vermied es dabei, eine Empfehlung auszusprechen, für welches Flugzeug sich die Belgier entscheiden sollten. Einziges Kriterium sei es, dass der neue Jet kompatibel sein müsse mit den Nato-Standards.

Vielleicht reagierte Stoltenberg damit auch auf die neuerliche Polemik innerhalb der Regierung eben in dieser Materie. Der N-VA-Verteidigungsminister Steven Vandeput hatte am Freitag in der Zeitung De Morgen noch einmal unterstrichen, dass seiner Ansicht nach das französische Angebot – sprich die Rafale – aus dem Rennen sei, da die Offerte nicht im Rahmen des offiziellen Ausschreibungsverfahrens eingereicht worden war.

Später machte Premier Charles Michel klar, dass die Entscheidung von der Regierung in ihrer Gesamtheit getroffen werde und dass das französische Angebot im Übrigen ebenfalls geprüft werde. Was den Franzosen vorschwebe, das sei nämlich eine „strategische Partnerschaft“, unter Einbeziehung Deutschlands. Das würde dann also erklären, warum die Franzosen ihr Angebot nicht über den offiziellen Weg eingereicht haben.

Michel versprach jedenfalls, dass Belgien seinen Verpflichtungen nachkommen werde und dass die Entscheidung über den F-16-Ersatz spätestens im Oktober fallen werde.

Roger Pint