181 von 188 Stimmen bekam Belgien. Ein tolles Ergebnis, glaubt man den Worten von Außenminister Didier Reynders. 180 Stimmen, das hatte Reynders sich zum Ziel gesetzt. Mit so vielen Stimmen war Belgien zuletzt 2006 in den UN-Sicherheitsrat gewählt worden. Ein Amt, das die Belgier dann in den darauffolgenden zwei Jahren ausgeübt hatten.
Und jetzt ist Belgien also wieder im UN-Sicherheitsrat, insgesamt zum sechsten Mal. Vor Verantwortung in der Welt drückt sich Belgien also nicht. Reynders begründet das wie folgt: „Die Tatsache, dass wir jetzt im UN-Sicherheitsrat sind, bedeutet für uns viele Kontakte mit vielen verschiedenen Ländern. Mehr Beachtung von diesen Ländern für Belgien.“
Und mehr Beachtung anderer Länder, das macht es Belgien einfacher, seine eigenen Anliegen zu Gehör zu bringen. Diesmal will Belgien aber bewusst auch den Schulterschluss mit anderen europäischen Staaten suchen. Deutschland ist neben Belgien frisch in den UN-Sicherheitsrat gewählt worden. 2019 wird auch Polen noch als drittes EU-Land nicht-ständiges Mitglied des Sicherheitsrats sein. Dazu kommen noch Großbritannien und Frankreich als ständige Mitglieder.
Fünf Europäer in einem Gremium von 15 Mitgliedern, da könne man bei einer gemeinsamen Haltung schon einiges erreichen. Wir werden uns eng mit den EU-Einrichtungen absprechen, um möglichst mit einer Stimme zu sprechen, kündigte Reynders an. Der aber auch weiß, dass Belgien nicht deshalb so viele Stimmen erhalten hat.
Belgien habe vor allem einen guten Ruf als Kompromissfinder. Das sei eben etwas typisch Belgisches aufgrund der eigenen innenpolitischen Struktur. „Aber auch wegen der Erfahrungen in der EU, wo wir uns mit vielen Ländern einigen müssen“, sagt Reynders. „Und auch allgemein aufgrund unserer internationalen Erfahrung. Wir sind seit der Gründung der UN nach dem Zweiten Weltkrieg immer mit dabei gewesen.“
Zwei Schwerpunkte hebt Reynders für die Zeit im UN-Sicherheitsrat hervor. Zum einen wolle man sich für Kinder in Kriegsgebieten einsetzen. Nicht nur in Afrika, sondern auch in Syrien und dem Irak. Diese Rolle könnte Belgien von Schweden übernehmen. Schweden leitet zurzeit die Arbeitsgruppe für Kinder aus bewaffneten Konfliktgebieten. Zum Ende des Jahres scheidet Schweden aber aus dem UN-Sicherheitsrat turnusgemäß aus.
Daneben wolle Belgien seine besonderen Kontakte nach Zentralafrika ausspielen, um dort bei den Krisen speziell im Kongo und in Burundi zu helfen. Diesbezüglich habe er schon mit seinem Amtskollegen aus Südafrika telefoniert, sagt Reynders. Südafrika ist auch gerade erst neu in den UN-Sicherheitsrat gewählt worden. „Wir haben darüber gesprochen, dass wir zusammenarbeiten wollen bei Fragen, die den Kongo und Burundi betreffen“, sagte Reynders in der VRT.
Ob es nicht frustrierend sei, nur zwei Jahre, also eine relativ kurze Zeit, im UN-Sicherheitsrat als nicht-ständiges Mitglied sein zu können, wollte der VRT-Journalist weiter wissen. „Doch, das ist etwas frustrierend“, gab Reynders zu. Aber das sei besser als nichts. Weiter sagte der Außenminister sagte: „Ich bin oft gefragt worden: Was könnt ihr für Syrien tun, was für den Kongo? Was für die Einhaltung der Menschenrechte in der Welt? Jetzt haben wir die Möglichkeit, mehr dafür zu tun. Keine Wunder, aber mehr.“
Außenminister Didier Reynders wird noch bis Dienstag in New York bleiben, um erste Weichen für die belgische Präsenz im höchsten Sicherheitsgremium der Welt zu stellen.
Kay Wagner
