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Misstrauensantrag gegen Vandeput scheitert in der Kammer

01.06.201806:31
Verteidigungsminister Steven Vandeput (Bild vom 20.3.2018)
Steven Vandeput (Archivbild: Eric Lalmand/Belga)

Ein Misstrauensantrag gegen Verteidigungsminister Steven Vandeput wegen der Affäre um die F-16-Kampfflieger ist am Donnerstagabend in der Kammer gescheitert. Die Mehrheitsparteien der Regierungskoalition stimmten für einen Antrag, der den Misstrauensantrag ablehnte. Vandeput war vorgeworfen worden, dem Parlament Informationen über eine mögliche längere Lebensdauer der F-16-Flieger vorenthalten zu haben.

Mit diesem Votum war die Debatte geschlossen: 77 Stimmen aus den Reihen der Mehrheitsfraktionen bedeuteten, dass die Kammerabgeordneten wieder zur Tagesordnung übergingen. Die 53 Gegenstimmen machen jedoch deutlich, dass nicht alle mit diesem Abschluss der Affäre zufrieden sind.

Dabei geht es grundsätzlich um die Dringlichkeit, die aktuellen F-16-Jagdbomber der belgischen Luftwaffe zu ersetzen. Angeblich gibt es die Möglichkeit, die Lebensdauer der aktuellen F-16-Bomber zu verlängern. Das kostet Geld, aber bei weitem nicht so viel Geld, wie beim Kauf von neuen Flugzeugen auf den Tisch gelegt werden müsste.

Vandeput hatte angegeben, nichts von einer möglichen Umrüstung der F-16-Bomber gewusst zu haben. Dann waren E-Mails aufgetaucht, die das Gegenteil nahelegen. Die Opposition wirft Vandeput vor, bewusst gelogen zu haben. Ziel: Den Kauf von neuen Jagdbombern zu forcieren. Das würde auch die Spitze der Luftwaffe fordern.

Jetzt geht es wohl wie geplant weiter mit dem Ankauf der neuen Maschinen. Bis Ende des Jahres will die Regierung sich entscheiden, welcher Bieter den Zuschlag erhält.

Kay Wagner

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