144 Gefängniszellen sind es, die in naher Zukunft den Weg von Tilburg im Süden der Niederlande nach Zandvliet im Distrikt Antwerpen zurücklegen werden. 144 Einzelzellen in Form von Containern. In Zandvliet sollen sie den Kern des neuen geschlossenen Abschiebezentrums bilden, das dort entstehen soll.
Der Bau dieses Zentrums ist Teil des Masterplans, den die Föderalregierung vor gut einem Jahr beschlossen hat. Mit ihm soll die Kapazität der geschlossenen Abschiebezentren für abgelehnte Asylantragsteller von 600 auf gut 1.000 Plätze erhöht werden.
Warum die Zellen für das Zentrum gerade aus den Niederlanden kommen, erklärt der niederländische Staatssekretär für Inneres, Raymond Knops. "Wir haben zurzeit Überkapazitäten, wir schließen Gefängnisse. Die mobilen Zellen brauchen wir nicht mehr. Ja, und da ist es doch sehr gut, wenn wir Belgien damit helfen können", sagt er.
Zwei bemerkenswerte Aspekte
Für Innenminister Jan Jambon hat diese Geste gleich zwei bemerkenswerte Aspekte. Der erste, sagt er, sei, dass die Niederländer überhaupt etwas umsonst machen. Das sei schon bemerkenswert. Und dann erklärt Jambon, dass Belgien eine besondere Beziehung zu den 144 Gefängniscontainern hat. Denn in den Containern waren zwischen 2010 und 2016 belgische Gefangene untergebracht. Damals platzten die belgischen Gefängnisse aus allen Nähten, die Niederländer boten Hilfe im Gefängnis von Tilburg an.
650 Gefangene aus Belgien saßen insgesamt in den 144 Zellen. "Die Zellen sind im Grunde die Gefängniskapazitäten, die wir für unsere Gefangenen benutzt haben", sagt daher Jambon. "Jetzt brauchen wir diese Kapazitäten nicht mehr, die Niederländer auch nicht. Deshalb haben sie uns die Container angeboten, und wir haben sie gerne genommen."
Der Bau des neuen geschlossenen Abschiebezentrums soll 2021 abgeschlossen sein, die Kosten berechnen sich auf rund 20 Millionen Euro. Darin eingerechnet sind auch die Umrüstungsmaßnahmen, die an den Zellen durchgeführt werden müssen.
"Zellen für Menschen, die sehr schwierig sind"
An ihrem Charakter als Einzelzellen wird sich allerdings nichts ändern. Das hat auch einen Grund. "Das sind besondere Zellen für Menschen, die sehr schwierig sind. Zellen für Kriminelle, für Menschen, die Verhaltensprobleme haben", erklärt Asylstaatssekretär Theo Francken.
Für Antwerpens Bürgermeister Bart De Wever ist die vorgesehene Nutzung der Zellen für kriminell gewordene Asylantragsteller und Illegale eine äußerst nützliche Bestimmung. Denn an Kriminellen, die sich illegal in seiner Stadt aufhalten, mangele es nicht. "Wir nehmen jedes Jahr fast 1.000 Drogendealer fest. Das sind in den meisten Fällen Personen, die sich illegal in Belgien aufhalten. Sie sind nur hier, um kriminelle Taten zu begehen", sagt der N-VA-Chef.
Gegen den Bau des geschlossenen Abschiebezentrums hat sich übrigens eine Bürgerbewegung gebildet. 600 Personen haben bereits eine Petition unterschrieben. Das Geschenk der Niederländer an die belgische Regierung hat ihrem Anliegen nicht gedient.
Kay Wagner
