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Di Rupo setzt Verhandlungen fort - Verlauf geheim

26.07.201006:15
Vorregierungsbildner Elio di Rupo (26. Juli)
Elio di Rupo

Vorregierungsbildner Elio Di Rupo hat gestern bis in den Abend gleichzeitig mit Spitzenvertretern von sieben Parteien über eine mögliche Regierungskoalition verhandelt.

Vorregierungsbildner Elio Di Rupo traf sich am Abend mit führenden Vertretern von sieben Parteien im Hinblick auf die Bildung einer neuen Regierung. Dabei saßen zum ersten Mal auch die frankophonen und die flämischen Grünen mit am Verhandlungstisch.

Über den Inhalt der Gespräche, die an einem geheim gehaltenen Ort stattfanden, wurde offiziell nichts mitgeteilt.
Gesprächspartner waren jene Parteien, die höchstwahrscheinlich die künftige Regierung bilden werden. Das sind auf flämischer Seite die N-VA, die SP.A und die CD&V, sowie auf frankophoner Seite die PS und die cdH.

Erstmals waren jedoch auch die frankophonen und die flämischen Grünen mit dabei. Sie kommen für eine Regierungsbeteiligung bisher nicht in Frage, weil sie nur gemeinsam mitregieren oder gemeinsam in die Opposition gehen wollen. Da die N-VA von Bart De Wever die flämischen Grünen ablehnt, will folglich auch Ecolo von einer Regierungsteilnahme nichts wissen.

Die Präsenz der Grünen am Verhandlungstisch gestern Abend könnte bedeuten, dass man von ihnen erfahren wollte, ob und unter welchen Bedingungen sie bereit sind, aus der Opposition heraus eine große Staatsreform zu unterstützen, zu der bekanntlich im Parlament eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist.

Gemäß der von Di Rupo verlangten Diskretion wurde zum Ergebnis des Treffens nichts bekannt. Es hieß lediglich, dass die Gespräche zwischen den sieben Parteien heute fortgesetzt werden.

vrt/okr

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