Screening von Flugpassagieren offiziell gestartet - Jambon: Bekämpfung des Terrorismus

16.04.201815:2516.04.2018 - 17:40

Jan Jambon wird wohl der neue flämische Ministerpräsident werden (Bild: Thierry Roge/Belga)

Wer ist wann wohin gereist? Und wie oft? Im Prinzip geht das niemanden etwas an. Es sei denn, die Person steht im Verdacht, in kriminelle Machenschaften verwickelt zu sein, und wird deshalb auch von Sicherheitsdiensten überwacht. Dann können solche Reiseinformationen für die Behörden auf einmal sehr nützlich werden. Auf EU-Ebene gibt es inzwischen eine Richtlinie, die die Verwendung solcher Daten regelt. Belgien gehört jetzt zu den ersten Ländern, die eine derartige Datenbank und eine dazugehörige Ermittlereinheit lancieren.

Nach einer Testphase hat am Montag in Belgien offiziell das Screening von Flugpassagieren begonnen. Etwa 30 spezialisierte Beamte der Föderalen Polizei, der Staatssicherheit, des militärischen Geheimdienstes und des Zolls werten die Daten der Fluggäste in einem streng gesicherten Bereich des föderalen Krisenzentrums aus.

Innenminister Jan Jambon erklärte, die Datenbank mit den Fluggastinformationen ziele auf die Bekämpfung des Terrorismus und des organisierten Verbrechens ab.

Zurzeit werden 28 Prozent der Passagiere automatisch erfasst, darunter alle Reisenden von Brussels Airlines. Bis Ende 2019 sollen mit allen Fluggesellschaften, die in Belgien starten und landen, Abkommen zur Speicherung der Fluggastdaten geschlossen werden.

Später möchte Innenminister Jambon das Screening auch auf internationale Züge und Flixbusse ausweiten.

belga/mh/rop