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F-16-Gate: Untersuchungsberichte am Freitag erwartet

13.04.201806:27
Verteidigungsminister Steven Vandeput (N-VA)
Verteidigungsminister Steven Vandeput bei einem Besuch des Militärstützpunktes Azraq in Jordanien (Archivbild: Benoit Doppagne, Belga)

Für Verteidigungsminister Steven Vandeput und einige hohe Armeeoffiziere ist der heutige Freitag ein wichtiger Tag: Im zuständigen Kammerausschuss werden am Nachmittag die Ergebnisse zweier Untersuchungen vorgestellt, die die so genannte F-16-Gate-Affäre ausleuchten sollten. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, ob bzw. inwieweit hohe Armeeverantwortliche Informationen ihrem Aufsichtsminister vorenthalten haben.

Wer wusste was wann? Und was nicht? Und hat da jemand Informationen bewusst und gezielt zurückgehalten? Fragen, die im Mittelpunkt der F-16-Gate-Affäre stehen und die gleich zwei Untersuchungsberichte beantworten sollen. Es gibt ein internes Audit, durchgeführt von der Generalinspektion der Streitkräfte, und eben auch eine externe Untersuchung, die der Auditausschuss der Föderalregierung durchgeführt hat. Beide Berichte werden am Freitag im zuständigen Kammerausschuss vorgestellt.

Im Mittelpunkt steht ja ein Geheimbericht des US-Rüstungskonzerns Lockheed Martin. Darin wird unter anderem dargelegt, dass die F-16 unter Umständen länger in Betrieb bleiben können. Das  hieße: Belgien muss nicht notwendigerweise neue Kampfjets anschaffen; es gäbe da auch noch eine andere Option. Verteidigungsminister Steven Vandeput hatte angegeben, von diesen Erkenntnissen nichts gewusst zu haben.

Frage also: Stimmt das? Oder haben die Militärs diese kapitale Info bewusst nicht an den Minister weitergeleitet, dies vielleicht mit dem Ziel, dafür zu sorgen, dass die Luftstreitkräfte die von ihr bevorzugten F-35-Kampfjets tatsächlich auch bekommen? Für den einen oder anderen geht es hier wohl auch um seine berufliche Zukunft.

Die Opposition kritisierte derweil, dass der Termin zu kurzfristig angesetzt worden sei und dass sie zu spät Einsicht in die entsprechenden Dokumente bekomme.

Roger Pint

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