Lange hat insbesondere die N-VA nicht so unter Druck gestanden. Am Sonntag erlebte die verteidigungspolitische Sprecherin der Partei eine schwierige halbe Stunde; Karolien Grosemans wurde im VRT-Politfrühschoppen "De zevende dag" ein ums andere Mal korrigiert. Grosemans sollte sich eigentlich vor den Parteikollegen, Verteidigungsminister Steven Vandeput stellen; doch das wollte über weite Strecken nicht wirklich gelingen.
Im VRT-Studio haben sich die verschiedenen Protagonisten quasi die Studien um die Ohren gehauen. Erstmal ging es um ein Dokument von 2015. Das war offensichtlich die Entscheidungsgrundlage der Regierung. Auf dieser Basis wurde der Beschluss gefasst, die F-16 zu ersetzen, also: neue Flieger anzukaufen. Da gebe es nur ein Problem, sagte Roger Housen, Oberst a.D. der belgischen Landstreitkräfte: Er habe sich zusammen mit einigen Experten besagte Studie angeschaut. Zusammen seien sie zu dem Schluss gekommen, dass einige Punkte "diskussionswürdig" seien, andere seien komplett falsch.
Heißt also: Nach Meinung des Ex-Militärs hat die Regierung ihre Entscheidung auf einer doch schwammigen Grundlage getroffen. Unsinn, sagt Karolien Grosemans: Die Studie sei völlig korrekt: "Und damit das klar ist", unterstreicht die N-VA-Politikerin: In dieser Studie sei tatsächlich auch die Frage erörtert worden, ob die F-16 länger fliegen können. Das Fazit habe gelautet: Ja, das geht, allerdings muss man zur Verlängerung der Lebensdauer der Jets 2,2 Milliarden Euro auf den Tisch legen. Und das sei der Regierung zu viel gewesen. Deswegen eben die Entscheidung, neue Flieger anzukaufen.
Nur: Wenn man Karolien Grosemans so hört, dann war es also doch nicht wirklich ein Geheimnis, dass diese Option auf dem Tisch lag. Eben die Möglichkeit, dass die Lebensdauer der F-16 verlängert werden kann. Aber, ist das wirklich eine Option, fragt rhetorisch Karolien Grosemans: Wir sind das Land mit den ältesten F-16.
Den ebenfalls anwesenden SP.A-Vorsitzenden John Crombez hält es da längst nicht mehr auf seinem Stuhl. "Jetzt hören Sie doch auf, hier Unwahrheiten zu verbreiten", fährt er die N-VA-Politikerin an. Warum behaupte sie und auch ihr Verteidigungsminister überall, dass die F-16 45 Jahre alt seien. "Weil es stimmt", wendet Karolien Grosemans ein. "Nein, eben nicht, sagt Crombez, und schmettert ein dickes Aktenbündel auf den Studio-Tisch.
Und tatsächlich: Die meisten F-16 sind erst im Zeitraum 1988-1991 ausgeliefert worden. Das gilt für 33 der insgesamt 54 Maschinen. Heißt: Diese Flugzeuge sind nicht 45 Jahre, sondern rund 30 Jahre. Also: Einige Argumente, die insbesondere Verteidigungsminister Steven Vandeput immer wieder ins Feld geführt hat, sind einfach nicht haltbar.
In die Jahre gekommen sind die Flieger in jedem Fall. Doch müsse man dafür nicht notwendigerweise neue Jets kaufen. Eine andere Option sei gar nicht erst geprüft worden, beklagt Oberst a.D. Roger Housen. Man könne solche Flugzeuge nämlich auch leasen. Andere Länder machten das durchaus.
Fazit jedenfalls: Man kann zur Entscheidung, neue Flugzeuge anzuschaffen, stehen, wie man will. Die Argumentation der Regierung, erscheint aber etwas löchrig.
Roger Pint