Soviel vorweg: Die Einladungen zu dem informellen Treffen hatte Premierminister Charles Michel schon vor Wochen verschickt, es gibt also zumindest keinen unmittelbaren Zusammenhang etwa mit der verpatzten EM-Kandidatur oder dem Gerangel um den Energiepakt.
Und doch passen diese Themen ins Bild. Dem Premier sei einfach nur daran gelegen, dass die verschiedenen Machtebenen des Landes künftig besser zusammenarbeiteten, kommentierte sinngemäß DG-Ministerpräsident Oliver Paasch das Treffen. Drei große Akten hätten demnach im Mittelpunkt gestanden.
Zunächst der geplante Investitionspakt. Den Impuls dazu hatte der Premier persönlich gegeben. Der beinhaltet eine Reihe von größeren Investitionen in Infrastrukturprojekte, die nicht nur nötig wären, sondern zugleich die Konjunktur ankurbeln würden. Hier sind alle Gliedstaaten dazu eingeladen, ihre Prioritätenliste einzureichen.
Weitere Schwerpunkte waren die Mobilitäts- und die Energiepolitik, also auch Bereiche, die die Zuständigkeit der einzelnen Gliedstaaten übersteigen.
Mit dem Arbeitsessen sollte auch der sogenannte Konzertierungsausschuss vom kommenden Mittwoch vorbereitet werden. Premier Michel wolle derlei informelle Treffen in Zukunft regelmäßiger stattfinden lassen, auch um eventuelle Blockaden zu vermeiden.
Roger Pint
