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De Wever beim König – Abschlussbericht vorgelegt

08.07.201018:00
Bart de Wever
Bart de Wever

Wie der Hof mitteilte, hat der König De Wever von seinem Informationsauftrag entbunden.

Der flämische N-VA-Spitzenpolitiker Bart De Wever hat am Nachmittag König Albert den Abschlussbericht über seine Sondierungsgespräche im Hinblick auf die Bildung einer neuen Föderalregierung überreicht.

Wie der Hof mitteilte, hat der König De Wever von seinem Informationsauftrag entbunden.

De Wever erklärte gegenüber der Presse, er habe Schnittpunkte bei den Parteien, die für eine Regierungsbildung in Frage kommen, in den drei Hauptangelegenheiten, die er untersucht habe, gefunden: die Sanierung der öffentlichen Finanzen, die Staatsreform und der soziale Zusammenhalt.

Er habe den König gebeten, Maßnahmen zu ergreifen, um diese Übereinstimmungen zu vertiefen.

De Wever hat sich nicht zu einer bestimmten Zusammensetzung der kommenden Regierung geäußert. Vor einem Beginn der Koalitionsverhandlungen müsse erst eine gute Diskussionsbasis gefunden werden. Zu früh mit regierungsbildenden Gesprächen zu beginnen, würde im Fall eines Scheiterns unvorstellbare Folgen haben.

b/rkr

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