Die Neuerungen seien nicht sofort zu erreichen. "Lassen sie uns träumen, ich spreche von einem Zeitraum von zehn bis 20 Jahren", leitete Geens am Mittwochnachmittag seinen Vortrag vor Mitgliedern des belgischen Justizwesens in Brüssel ein.
Ziel müsse es sein, die Hürden abzubauen, die für viele Bürger zwischen ihrem Alltag und Gerichten stünden. Dazu zähle auch die finanzielle Hürde. "Die Justiz wird zu wenig bemüht, weil sie zu teuer und zu langsam ist", sagte Geens. Um das zu ändern, schlägt der Minister den kostenfreien Zugang zu einem Gerichtsprozess vor. Geld müsse letztlich nur die Partei zahlen, die unterlegen sei.
Die Schnelligkeit soll auch durch das Internetportal "Just-on-Web" gefördert werden. Klagen könnten darüber eingereicht werden, Anwälte mit ihren Klienten über das Portal kommunizieren, Strafen oder Gebühren beglichen werden. Vorbild dafür sei das Internetportal "Tax-on-Web", über das die Steuererklärung elektronisch beim Finanzamt eingereicht werden kann.
Videokonferenzen sollen außerdem oft aufwendige Gefangenen- oder Zeugentransporte zu den Gerichten ersetzen. Die Gerichte der ersten Instanz sollten mehr Kapazitäten erhalten, die Strukturen allgemein entschlackt werden. Kurz: Die Justiz soll zugänglicher, schneller und fairer werden, um den Bürgern besser zu dienen, als heute.
Kay Wagner
