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Gemeindefusionen werden (langsam) wieder populär

05.10.201718:26
Flämische Flagge (Illustrationsbild: Laurie Dieffembacq/Belga)
Illustrationsbild: Laurie Dieffembacq/Belga

Bei der letzten großen Gebietsreform 1977 verringerte sich die Zahl der Gemeinden durch Zusammenschlüsse von 2.359 auf 596. Und als 1983 auch noch die Neugliederung im Gebiet von Antwerpen abgeschlossen war, zählte Belgien 589 Gemeinden - so viele, wie noch heute. In gut zwei Jahren wird diese Zahl erstmals wieder sinken - und zwar auf 583. In Flandern haben sich nämlich mehrere Gemeinden dazu entschlossen, zu fusionieren.

Auderghem und Watermael-Boitsfort sind Nachbargemeinden im Südosten der Hauptstadtregion Brüssel. In Auderghem wohnen rund 33.000 Menschen, in Watermael-Boitsfort knapp 25.000. Eigentlich zwei Gemeinden, die sehr gut zu einer fusionieren könnten - zumindest, wenn man die N-VA fragen würde. Die flämischen Nationalisten waren im Januar mit der Idee vorgeprescht, alle Gemeinden mit weniger als 30.000 Einwohner zur Fusion mit anderen Gemeinden zu zwingen.

Ein solches Gesetz müssen Auderghem und Watermael-Boitsfort so schnell nicht befürchten. Doch die Idee der Fusion ist jetzt auch hier angekommen. Christophe Magdalijns (Défi), geschäftsführender Bürgermeister von Auderghem, hat sie ausgesprochen: "Auderghem und Watermael-Boitsfort - zusammen könnte daraus die Gemeinde Soignes werden." Und darin sieht Magdalijns nur Vorteile. "Der Zusammenschluss wird Synergien schaffen. Wir werden 50 Prozent mehr Geld für neue Investitionen zur Verfügung haben. Ich glaube, eine Fusion ist wichtig, um die Zukunft unserer Gemeinden zu garantieren", sagt er.

Vier Millionen Euro könnten zusätzlich in der Verwaltung eingespart, alles effizienter werden. Und darum geht es ja auch bei den Fusionen. Weniger Ausgaben für weniger Material und weniger gewählte Politiker bei gleicher Leistung für die Bürger.

Verlust der eigenen Identität?

Doch viele Gemeinden tun sich schwer bei dem Gedanken an Fusionen. Sie fürchten, die eigene Identität dadurch zu verlieren. So ist das auch in Watermael-Boitsfort. Dort sagt Bürgermeister Olivier Deleuze (Ecolo): "Zusammenarbeit - ja. Und das machen wir auch schon. Aber Fusionieren zu einem großen Ganzen - nein. Watermael-Boitsfort muss eine Gemeinde mit dörflichem Charakter bleiben - offen wie heute. Nein zu einer Fusion." Auch eine Straßenumfrage der RTBF unter den Bürgern beider Gemeinden erbrachte das gleiche Bild. Fusionieren? Warum? Lieber alles so lassen, wie es ist.

In Flandern hat die Politik auf diesen Widerstand reagiert. Bei einer Fusion zweier Gemeinden bekommt die kleinere von beiden einen finanziellen Zuschuss von 500 Euro pro Einwohner - höchstens 20 Millionen Euro insgesamt. Ein Lockmittel, um die freiwillige Fusion zu fördern. In Flandern sieht die Regierung in größeren Verwaltungseinheiten nämlich genauso viele Vorteile, wie Magdalijns in Audergehm.

Chance

Gerade für kleine Gemeinden sei das nämlich auch eine Möglichkeit, ihrer Stimme im großen Institutionen-Wirrwarr, das es heute gebe, mehr Geltung zu verschaffen. Zumindest sehe er für Auderghem diese Chance.

Die erste Ablehnung seiner Pläne durch den Amtskollegen in Watermael-Boitsfort stört Magdalijns erstmal nicht. Die mögliche Fusion ist von vornherein als ein Langzeitprojekt angelegt. 2024 oder gar 2030, gibt er gegenüber der Zeitung "La Libre Belgique" an. Aber zumindest stehe die Idee schon mal im Raum. Andere kleinere Brüsseler Gemeinden vor allem aus dem Nordwesten der Hauptstadtregion könnten dem Beispiel folgen.

Und dass man auch in der Wallonie in Gemeindefusionen Chancen sieht, zeigt die Arbeit der zuständigen Ministerin Valérie De Bue (MR). Laut Angaben von La Libre Belgique sei De Bue gerade dabei, ein Rahmendekret auszuarbeiten, das Gemeindefusionen auf freiwilliger Basis auch in der Wallonie ermöglichen soll - so, wie das in Flandern heute schon praktiziert wird.

Kay Wagner - Illustrationsbild: Laurie Dieffembacq/BELGA

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