Die turnusmäßige Ratspräsidentschaft der EU hat nichts mit dem «Europäischen Rat» zu tun. Denn das ist der offizielle Name des EU-Gipfels. Den Vorsitz in diesem Gremium der Staats- und Regierungschefs führt Herman van Rompuy. Er ist für zweieinhalb Jahre gewählt. Unter dem «Rat» hingegen versteht der Lissabon-Vertrag das, was gemeinhin Ministerrat gekannt wird.
Im Rat/Ministerrat sitzen in unterschiedlichen Fach-Formationen - beispielsweise Agrar, Finanzen, Justiz etc - die Ressortminister der Mitgliedsregierungen. Der Vorsitz in diesem Gremium wechselt alle sechs Monate: Am 1. Juli ist Belgien dran, danach kommen Ungarn und Polen.
Das bedeutet, dass ein belgischer Minister den Vorsitz in - fast - allen «normalen» Ministerräten führt. Ausgenommen ist jedoch der Rat der Außenminister - diesem sitzt nun die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton vor. Wichtig ist der Rat «Allgemeine Angelegenheiten», weil dieser laut EU-Vertrag für «die Kohärenz der Arbeiten des Rates in seinen verschiedenen Zusammensetzungen» zu sorgen hat.
Der Vorsitz im Ministerrat ist mit politischen Gestaltungsmöglichkeiten verbunden, auch wenn diese kleiner als vor dem Lissabon-Vertrag sind. Er bedeutet auch den Vorsitz im Kreis der EU-Botschafter, die die Ministertreffen vorbereiten.
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dpa - Bild: belga
