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  • 80 Jahre BRF
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Michel kündigt Ende der Sparmaßnahmen beim Militär an

23.05.201717:1123.05.2017 - 17:45
Belgische Soldaten müssen nach der Pensionsreform länger arbeiten
Illustrationsbild: Yorick Jansens/Belga

Premierminister Charles Michel hat das Ende der Sparmaßnahmen beim Militär angekündigt. Noch in dieser Legislaturperiode sollten die Militärausgaben wieder steigen und dann auch langfristig weiterwachsen. Michel will damit ein Versprechen einlösen, das Belgien auf dem Nato-Gipfel im vergangenen Juli in Warschau gegeben hatte.

In Warschau hatten die Nato-Mitglieder sich darauf verständigt, grundsätzlich wieder mehr Geld aus ihren nationalen Budgets ins Militär zu stecken. In der Nato gilt ja die Regel, dass jedes Land mindestens zwei Prozent seines Bruttoinlandproduktes in Militärausgaben stecken soll. Belgien gibt gerade mal 0,85 Prozent seines Bruttoinlandprodukts für die Verteidigung aus. Seit Jahren sind die Ausgaben am Sinken.

Damit soll jetzt Schluss sein. Michel begründete sein Vorhaben auch inhaltlich. Die Sicherheitslage in Europa habe sich verschlechtert. Die Lage in Südosteuropa werde immer instabiler. Russland bereite spätestens seit der Annektierung der Krim Sorgen. Die Bedrohung durch islamistische Terroristen hätte zugenommen.

Schon Anfang März hatte Verteidigungsminister Steven Vandeput angekündigt, ab 2019 die Verteidigungsausgaben wieder erhöhen zu wollen. Michels Ankündigung ist jetzt ehrgeiziger.

Einem wird das auf jeden Fall gefallen: US-Präsident Donald Trump fordert schon seit langem von den europäischen Nato-Verbündeten, endlich wieder mehr Geld für Militär auszugeben.

Trump kommt am Mittwoch nach Brüssel. Am Donnerstag findet dort ein Nato-Gipfel statt.

Kay Wagner - Illustrationsbild: Yorick Jansens/BELGA

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