Bart De Wever hat heute offiziell seine Arbeit aufgenommen. Als Informator sucht De Wever nach Schnittmengen zwischen den einzelnen Parteien, um die Grundzüge einer Koalition und eines Regierungsabkommens auszuarbeiten.
Als erstes traf er die Präsidenten von Kammer und Senat, Patrick Dewael (Open VLD) und Armand De Decker (MR). Wie angekündigt laufen die Gespräche im Büro des Kammerpräsidenten äußerst diskret ab.
De Decker löst Streit in der MR aus
De Decker zeigte sich beeindruckt. Er sagte der VRT, De Wever sei "positiv, modern, angenehm, offen" gewesen. "Sein Erfolg zwingt ihn dazu, Verantwortung zu übernehmen. Er darf seine Wähler nicht enttäuschen und muss eine Lösung finden. Das geht nur über Verhandlungen - und Zugeständnisse."
Und dann wiederholte De Decker auch noch einmal das, was schon in der Zeitung "Le Soir" zu lesen war: Die MR müsse bei den institutionellen Verhandlungen mit am Tisch sitzen. Die Sprachenpartei FDF von Olivier Maingain stelle kein Problem dar. Ihre Rolle werde überschätzt - schließlich stelle sie nur drei der insgesamt 18 MR-Sitze.
Die FDF reagierte postwendend, und blieb zunächst der MR-Vorstandssitzung fern. Olivier Maingain wollte zunächst MR-Chef Didier Reynders zur Rede stellen. Und Reynders habe ihm gegenüber noch einmal bekräftigt, dass die MR nicht ohne die FDF in Verhandlungen gehen werde, sagte Maingain. Wenig später rief auch Reynders die MR noch einmal zur Geschlossenheit auf.
Morgen Treffen mit MP Lambertz
Danach hatte De Wever eine Unterredung mit dem Gouverneur der Nationalbank, Guy Quaden. Quaden erläuterte die für ihn wichtigsten Herausforderungen für das Land. Dazu zählte er die Sanierung der Staatsfinanzen und notwendige Impulse zur Förderung des Wirtschaftswachstums.
Quaden wies darauf hin, dass Belgien seine haushaltspolitischen Ziele einhalten müsse, nämlich ein Defizit von 4,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts im kommenden Jahr und von drei Prozent ein Jahr später. Ziel sei es, bis 2015 den Staatshaushalts ins Gleichgewicht zu bringen.
Am Nachmittag sprach De Wever mit dem scheidenden Premierminister, Yves Leterme. Morgen sind die Ministerpräsidenten der Regionen und Gemeinschaften dran. Wie heute aus Brüssel offiziell mitgeteilt wurde, ist ein Treffen De Wevers mit Ministerpräsident Karl-Heinz Lambertz morgen Mittag vorgesehen.
Auch mit Gewerkschaften, Arbeitgeberverbänden und den Parteivorsitzenden will der Informator noch sprechen. De Wever will seine Mission in spätestens drei Wochen abgeschlossen haben.
Abwartend positiv
In den Politik-Talksendungen vom Wochenende gaben sich die Frankophonen gelassen. Sie würden ohne Vorurteile in die Verhandlungen mit dem Informator Bart De Wever gehen. De Wever war bislang wegen seiner Maximalforderungen im Süden des Landes allenfalls als Reizfigur durchgegangen.
Die scheidende PS-Vizepremierministerin Laurette Onkelinx zeigte sich in der RTBF erfreut darüber, dass De Wever sich bislang ganz klar im vorgesteckten institutionellen Rahmen bewege. Etwas skeptischer zeigte sich MR-Chef Didier Reynders, der nach eigenen Worten erst auf die Vorschläge des N-VA-Chefs warten wolle, bevor er sich ein Urteil bilden werde.
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alle/brf - Bilder: belga
