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De Wever bereitet Regierungsbildung vor: Agenda aufstellen

18.06.201018:00
Nach der Ernennung: Bart De Wever gibt eine Pressekonferenz im Parlament
Nach der Ernennung: Bart De Wever gibt eine Pressekonferenz im Parlament

Der Vorsitzende der Neuen Flämischen Allianz N-VA will in wenigen Wochen und in aller Diskretion den Weg für einen Regierungsbildner ebnen.

N-VA-Chef Bart De Wever wird am Montag offiziell mit seiner Sondierungsmission beginnen.

Das Wochenende wolle er nutzen, um seine Arbeit vorzubereiten, erste Kontakte zu knüpfen, sagte Bart De Wever. Es gelte jetzt zunächst, praktische Fragen zu klären und eine Agenda aufzustellen.

Der N-VA-Chef machte noch einmal klar: Diese Gespräche würden nicht auf dem Marktplatz geführt. Besonnenheit und Diskretion würden ab jetzt großgeschrieben.

De Wever wird in jedem Fall die Vorsitzenden von allen großen demokratischen Parteien treffen. Es geht darum, mit Blick auf die Bildung einer neuen Regierungskoalition nach möglichen Schnittmengen zu suchen.

Darüber hinaus werden wohl auch die Sozialpartner, also Arbeitgeber und Gewerkschaften, dem Informateur ihre Schwerpunkte und Prioritäten aufzeigen dürfen. Ort der Unterredungen soll dem Vernehmen nach die Kammer sein.

Nach eigenen Worten will De Wever seine Mission schon in zwei Wochen abgeschlossen haben. Palaver oder Treffen, die allein schöne Fotos abwerfen, werde es jedenfalls nicht geben, machte De Wever klar und distanzierte sich damit auch von Didier Reynders. Reynders hatte 2007 die ersten Sondierungsgespräche geführt und hatte dabei seinerzeit insgesamt rund 200 Gesprächspartner empfangen.

Allgemein wird erwartet, dass PS-Parteichef Elio Di Rupo (neben der N-VA der zweite Wahlgewinner) Regierungsbildner wird.

  • Di Rupo zufrieden mit De Wever als Informator
  • De Wever ist Informator: “kein Palaver”

brf/aho/rop - Bild: belga

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