"Lustreisen": Polizisten profitieren von Abschiebungen

Flug in der Business-Klasse, Übernachtung in Luxus-Zimmern, kleiner privater Zwischenstopp in Thailand oder Dubai. Einige Polizeibeamte haben sich offensichtlich ganz und gar nicht so verhalten, wie man es von ihnen wohl erwarten dürfte. Ein Audit brachte die Missstände ans Licht. Die Ergebnisse sind zwar noch nicht offiziell bekannt, einige Medien haben den Bericht aber vorab einsehen können. Und eben deswegen sah sich die Polizei auch genötigt, offiziell Stellung zu beziehen.

Soviel vorweg, sagt Guy Theyskens, Sprecher der Föderalen Polizei: Besagtes Audit sei von der Generalkommissarin Catherine De Bolle höchstpersönlich in Auftrag gegeben worden. Sie habe damit auf Gerüchte reagiert, die im Zusammenhang mit Abschiebungen kursierten. Auch weil die Polizei eine durchaus selbstkritische Einrichtung sei, habe man dem Gerede auf den Grund gehen wollen.

Persönlicher Profit

Besagte "Gerüchte" waren auch schon den Gewerkschaften zu Ohren gekommen. Gerüchte über Missstände bei der Polizeieinheit, die für die Betreuung von Abschiebungen zuständig ist. Konkret: Die Beamten begleiten abgewiesene Asylbewerber, die per Flugzeug in ihr Heimatland zurückgebracht werden. Polizeiintern nennt man sie auch "Eskorteure".

"Wir hatten auch schon gehört, dass es in der Abteilung Missstände geben soll", sagte Vincent Gilles von der liberalen Polizeigewerkschaft SLFP. "Wir konnten aber nichts weiter unternehmen, weil eben keine Einzelheiten bekannt waren". In jedem Fall seien die Infos dann an die Verantwortlichen weitergeleitet worden. Und nach dem, was man so höre, bestätige das Audit also die Gerüchte, sagt Vincent Gilles. Sprich: Eine Handvoll Polizisten suchte sich die interessanten Abschiebemissionen aus, um persönlich davon zu profitieren.

Wie lief das genau ab? Nun, vergleichsweise harmlos ist da noch die Masche, die der Gewerkschafter darlegt: Die Beamten, die für die Koordination der Abschiebungen zuständig sind, drehen das Ganze so, dass es zum Beispiel nicht gleich einen Rückflug gibt. Ergo müssen sie ein, zwei Tage vor Ort bleiben - und die nutzt man dann für Besichtigungen, sagt Vincent Gilles.

Prostituierte und Alkohol

"Besichtigungen", da ist der Gewerkschafter allerdings noch höflich und diplomatisch. Nach dem derzeitigen Kenntnisstand kamen im Rahmen solcher "Besichtigungen" offenbar auch Prostituierte und jede Menge Alkohol vor, wie etwa die Zeitung De Standaard berichtet. So etwas nennt man auch ein (norm)abweichendes Verhalten oder moralischen Werteverlust. Und das Schlimme ist: Genau darauf weist schon ein Bericht hin aus dem Jahr 2006, wie die VRT recherchiert hat. Das Ganze geht also demnach schon seit Jahren so.

"Wir nehmen die Audit-Ergebnisse sehr ernst", unterstreicht aber Polizeisprecher Peter De Waele. Jetzt werde eine Taskforce eingesetzt, die nochmal genauer ermitteln soll, was Fakt und was doch nur Gerede ist. Sollten sich die Vorwürfe bewahrheiten, dann kann gegen die Betreffenden ein Disziplinarverfahren eröffnet werden - schlimmstenfalls droht ihnen die unehrenhafte Entlassung.

Allerdings, so hebt Sprecher Guy Theyskens hervor: Hier dürfe jetzt auch kein falsches Bild entstehen. Hier gehe es nur um eine Handvoll Leute. Die übergroße Mehrheit der Einheit arbeite sehr professionell. Das Audit bescheinige der Abteilung einen "sehr humanen Umgang mit Abschiebungen".

Das ist in der Tat bemerkenswert. Vor fast 20 Jahren kam die nigerianische Frau Semira Adamu bei einem Abschiebeversuch ums Leben. Sie wurde von Polizisten mit einem Kissen erstickt. Wenn laut Audit die Abschiebungen inzwischen "human" ablaufen, dann hat man also doch was gelernt. Wie der Sprecher schon sagt: Jetzt müssen nur noch die faulen Äpfel aus dem Korb entfernt werden...

Die CD&V hat im Zusammenhang mit den Betrugsvorwürfen Innenminister Jan Jambon scharf angegriffen. Die Kammerabgeordnete Nahima Lanjri behauptet, der Minister habe dem Parlament wichtige Informationen über das Audit vorenthalten. Die Abgeordnete behauptet, sie habe Jambon bereits im Dezember um Auskunft gebeten. Damals habe er nur unvollständig geantwortet. Erst letzte Woche habe sie noch einmal nachgefragt, da habe der Minister ihr den Einblick in den Bericht verwehrt.

vrt/belga/sh/mh/rop - Illustrationsbild: Laurie Dieffembacq/BELGA