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Kritik an Marghem: Atomsteuer im allgemeinen Haushalt versenkt

08.12.201612:10
Was hat Marghem mit den 20 Millionen gemacht?
Was hat Marghem mit den 20 Millionen gemacht?

Die flämischen Liberalen haben Energieministerin Marghem kritisiert. Laut OpenVLD ist nicht klar, was sie mit der Atomsteuer macht, die Electrabel für die Laufzeitverlängerung der Atommeiler Doel 1 und Doel 2 bezahlt. Es geht um jährlich 20 Millionen Euro bis 2020.

Eigentlich soll das Geld für den Atomausstieg bereitgestellt werden. Marghem habe die Summe aber ohne nähere Verwendung in den allgemeinen Haushalt eingestellt.

Das sei gegen die Abmachung, sagte der OpenVLD-Kammerabgeordnete Lachart dazu in der VRT. Das Geld müsse eigentlich in einen speziellen Fonds eingezahlt werden. Mit dem Geld sollen alternative Energien finanziert werden.

Marghem erwiderte, sie arbeite an der Einrichtung des Fonds und sagte zu, die Atomabgabe von Electrabel werde darin eingezahlt.

vrt/sh - Bild: Emmanuel Dunand/AFP

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