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Stahlarbeiter-Demo in Brüssel - Kommission plant Schutz gegen Dumping

09.11.201608:0009.11.2016 - 16:00
Tausende Stahlarbeiter protestieren in Brüssel
Tausende Stahlarbeiter protestieren in Brüssel

Tausende Stahlarbeiter aus ganz Europa haben am Mittwoch in Brüssel demonstriert. Sie protestieren unter anderem gegen Billig-Importe aus China und fordern den Erhalt von Arbeitsplätzen. Die EU stellt ihnen neue Pläne für einen besseren Schutz gegen Billigimporte vor.

Nach Angaben der Veranstalter sind seit dem Ausbruch der Finanzkrise zehntausende Stellen in der Stahlbranche weggefallen. An der Kundgebung nimmt eine auffallend große Delegation aus dem deutschen Ruhrgebiet teil. Außerdem sind neben vielen belgischen Metallern auch mehrere Stahlarbeiter aus Polen und Tschechien vertreten.

Zur Abschlussveranstaltung im Jubelpark kamen rund 15.000 Stahlarbeiter. Der Sprecher der Europäischen Stahlarbeitergewerkschaft erklärte, die Stahlarbeiter dürften in der Globalisierung nicht schutzlos bleiben, sonst gebe es ähnliche Wahlresultate "wie heute morgen". Er fügte hinzu: Es gehe um nicht mehr und nicht weniger als um den Beibehalt einer Schlüsselindustrie in Europa, die von unlauterem Wettbewerb bedroht sei.

Die Branche beklagt unter anderem Umweltauflagen der EU. Hauptproblem sind aber aus ihrer Sicht Überkapazitäten und hohe Subventionen in China. Die EU-Kommission erhebt bereits Schutzzölle gegen künstlich niedrige Preise, stößt dabei aber an Grenzen.

Kommission plant Schutz gegen Dumping

Die Kommissare Jyrki Katainen und Cecilia Malmström präsentierten deshalb am Mittwoch eine neue Methode, um zu ermitteln, wann von Dumping gesprochen werden kann. Üblicherweise wird dies mit einem Vergleich von heimischen Preisen mit Exportpreisen geprüft. Wenn Staaten wie China Preise künstlich niedrig halten, kommt die EU mit dieser Methode nicht weiter. Deshalb will sie verdächtig niedrige Preise künftig an denen in Vergleichsländern mit ähnlichen Produktionskosten messen.

Malmström betonte, Globalisierung sei Realität, aber der weltweite Handel müsse Regeln unterliegen. "Andere Länder sind nicht so offen wie wir und manchmal halten sie sich nicht an die Regeln", fügte sie hinzu. Mit dem Vorschlag sollen sich am Freitag die zuständigen EU-Minister befassen. Dort gibt es allerdings Widerstände. Letztlich muss auch das Europaparlament zustimmen.

Die europäische Stahlindustrie beschäftigte 2015 rund 328.000 Menschen. Die Branche spielt eine wichtige Rolle als Zulieferer, etwa für die Automobilbranche.

belga/dpa/jp/fs/km - Bild: John Thys/AFP

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