Was Human Rights Watch am meisten stört, ist die Isolationshaft für Terrorverdächtige. Die völlige Abschottung sei menschenverachtend, warnt die Organisation in ihrem neuesten Belgien-Bericht. Justizminister Koen Geens weist den Vorwurf zurück. Die Menschenrechte würden in Belgien sehr wohl beachtet.
Human Rights Watch hat insgesamt 26 Fälle von Polizeigewalt im Zusammenhang mit der Festnahme von Terrorverdächtigen in Belgien unter die Lupe genommen. Wegen der Häufigkeit von Beleidigungen und Gewaltanwendungen durch Beamte könne nicht mehr die Rede von Einzelfällen sein. Innenminister Jan Jambon erklärte, die Polizei sei nicht unfehlbar. Viele Beamte stünden angesichts der anhaltenden Terrorbedrohung unter Druck. Allerdings würde jedem Fall von Polizeigewalt nachgegangen. Auch sei der Opferschutz verbessert worden.
Human Rights Watch warnt davor, dass die Maßnahmen zur Terrorbekämpfung zu schwammig seien, Übertreibungen daher nicht auszuschließen. Die Organisation sieht aber auch Positives: Belgien habe keine Notstandsgesetze erlassen und die anderen Maßnahmen könne man nachbessern.
AKn - Foto: Bruno Fahy (belga)
