Kammerpräsident Siegfried Bracke hat Mühe, die Gemüter zu beruhigen. Wütende Zwischenrufe von empörten Abgeordneten, für einen Moment glich das Parlament einer Markthalle. Was passiert war, das hatten erstmal nur ganz wenige mitbekommen...
Die erste Sitzung der Kammer nach der Sommerpause - Tatort Fragestunde... Es läuft eine Mini-Debatte zur angekündigten Schließung von Caterpillar-Gosselies. Die SP.A-Abgeordnete Meryame Kitir übt harsche Kritik an der Regierung. Der limburgischen Sozialistin liegt das Thema besonders am Herzen. Sie hat das gleiche erlebt. Die marokkanischstämmige junge Frau war in einem früheren Leben bei Ford-Genk beschäftigt, bis die Fabrik ebenfalls dichtmachte...
"Dann geh' doch zurück nach Marokko"
Nachdem sie also die Politik der Regierung angeprangert hatte, geht sie zurück an ihren Platz. Und in dem Moment raunt ihr der OpenVLD-Parlamentarier Luk Van Biesen einen Satz zu: "Dann geh' doch zurück nach Marokko." Man sieht es auch auf den Fernsehbildern: Meryame Kitir wirkt mit einem Mal geschockt, wird ganz blass. "Ich dachte, ich hör' nicht richtig", sagte sie auch im VRT-Interview.
Quasi direkt vor Meryame Kitir sitzt die Fraktion der Grünen. Der Groen-Abgeordnete Kristof Calvo hat alles mitbekommen. Empört bittet er ums Wort, um das Halbrund über den Vorfall zu informieren. Calvo bekommt gerade mal die Gelegenheit, den Vorfall zu schildern, da gibt es auch schon wütende Zwischenrufe.
Kammerpräsident Bracke ergreift daraufhin selbst das Wort. "Wenn das wahr ist", sagt Siegfried Bracke, "wenn es stimmt, was der Herr Calvo hier gerade gesagt hat, dass also Abgeordnete anderen Abgeordneten irgendwelche unangepassten Sätze an den Kopf werfen, dann bitte ich die Urheber dieser Sätze, sich zu entschuldigen."
Alle Augen richten sich also auf Luk Van Biesen, dessen Gesichtsfarbe sich inzwischen auch merklich verändert hat. Und der OpenVLD-Parlamentarier entschuldigt sich dann zwar, allerdings nur dafür, dass er falsch verstanden wurde. Also, er habe lediglich darauf hinweisen wollen, dass, wenn die Caterpillar-Arbeiter wirklich so gut sind, also dass sie sicher auch anderswo einen neuen Job finden werden, unabhängig von ihrer Herkunft. Naja, und vielleicht finden sie eben auch einen Job in Ländern wie Marokko...
Wirklich überzeugend und schlüssig klingt die Erklärung nicht. In der VRT-Fernsehsendung Terzake bleibt er aber bei dieser Version. Er sei zwar durchaus für seinen klaren und teilweise ruppigen Sprachgebrauch bekannt, so etwas würde er aber nie sagen.
Kitir: "Rassismus-Problem anpacken"
Meryame Kitir bleibt indes bei ihrer Version. "Dann geh' doch zurück nach Marokko", es war dieser Satz, den ihr Van Biesen an den Kopf gesetzt hat. Und dass so etwas ausgerechnet auch noch in der Kammer passiert, das zeige dann doch, wie weit verbreitet Rassismus heute immer noch ist. Und unabhängig davon, dass man ihr das gesagt hat: So etwas müsse sich niemand gefallen lassen. Und wir sollten das Rassismus-Problem immer und überall anpacken, fügt Kitir hinzu.
Das allerdings ist im vorliegenden Fall schwierig. Hier steht eigentlich Aussage gegen Aussage. Beide Versionen wurden von Außenstehenden bestätigt. Da Van Biesen sein Mikro nicht eingeschaltet hatte, erbrachte auch das Abhören der Tonmitschnitte der Kammer keine eindeutige Klärung. Kammerpräsident Bracke waren dann auch die Hände gebunden...
Für Luk Van Biesen ist die Sache wohl dennoch noch nicht ausgestanden. Am Freitag stand der flämische Liberale in den Leitartikeln fast aller großen Zeitungen buchstäblich am Pranger. Und wohl auch angesichts dieses Sperrfeuers will die OpenVLD-Chefin Gwendolyn Rutten die Sache nicht auf sich beruhen lassen. "Unsere Parlamentarier haben eine Vorbildfunktion und müssen immer liberale Grundwerte hochhalten", wird Rutten zitiert. "Und diejenigen, die das nicht verstehen, für die gibt’s in der OpenVLD keinen Platz."
Roger Pint - Bilder: Nicolas Maeterlinck/Dirk Waem/BELGA
