"Dieses Land hat keinen Premierminister" - eine knackige, um nicht zu sagen provokative, Aussage von SP.A-Chef John Crombez am Samstag auf Seite eins von Le Soir. Sagen wir mal so, führt Crombez aus, der Mann, der eigentlich den Titel "Premierminister" trägt, der wirkt irgendwie abwesend, unsichtbar. Etwa gerade jetzt, wo der Koalitionspartner N-VA doch einen Vorschlag nach dem anderen raushaut.
Die flämischen Nationalisten attackierten eine Reihe von Werten, die in der Verfassung bzw. in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte festgeschrieben sind, beklagt Crombez. Beispiel: Die N-VA wolle die Meinungsfreiheit beschneiden, sie wolle auch Bürgermeistern das Recht geben, präventive Verhaftungen vorzunehmen oder Telefonüberwachungen anzuordnen. Das sei doch nicht nichts.
Und Charles Michel? Den sucht man vergebens, sagt Crombez. Michel sei anscheinend dafür zuständig, schöne Pressekonferenzen zu organisieren, auf denen sich die Regierung selber lobt, so eine Art Pausenclown also.
Crombez reagiert damit auch auf die in Flandern tobende Rassismusdebatte, die nach dem Tod eines 15-jährigen marokkanischstämmigen Belgiers aus Genk entbrannt war...
Roger Pint - Bild: Nicolas Maeterlinck/BELGA
