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Attentat München: Regierung bekundet Beileid und ruft Ministerrat ein

23.07.201607:45

Premierminister Charles Michel hat die Attacke auf ein Münchner Einkaufszentrum scharf verurteilt. Er sei zutiefst schockiert, hieß es in einer unter anderem auch auf Deutsch verbreiteten Mitteilung.

Das Thema Terrorismus dürfte auch beim außerordentlichen Ministerrat am Samstag im Vordergrund stehen, bei dem die Regierung eigentlich eine Bestandsaufnahme der bisher geleisteten Arbeit vornehmen will.
"Feige und verächtlich" sei die Tat in München gewesen, heißt es in der Mitteilung des Premierministers.

Derweil hielt Innenminister Jan Jambon Kontakt mit dem Anti-Terrorstab OCAM. Die Frage stand im Raum, ob die Ereignisse in München in irgendeiner Weise die Sicherheitslage in Belgien beeinflussen könnten. Nach dem derzeitigen Stand der Dinge gebe es aber keine Verbindung nach Belgien, ließ Jambon in der Nacht verlauten. Es bleibe also bis auf Weiteres bei Terrorwarnstufe drei.

Neben der terroristischen Bedrohung wird es aber voraussichtlich auch um eine Bestandausfnahme der bisherigen Regierungsarbeit gehen. Premier Michel hatte vor drei Wochen noch von einem "Seminar" gesprochen. Die Koalition werde das Regierungsabkommen Punkt für Punkt noch einmal durchgehen, um zu schauen, was schon erreicht worden sei und was man noch in Angriff nehmen müsse.

Diese Bestandsaufnahme soll am Nachmittag abgeschlossen werden. Danach geht es auch für die Regierung in den Urlaub. Ab Mitte August sollen dann die Beratungen über den Haushalt aufgenommen werden...

rop - Bild: Christoph Stache (afp)

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