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Planbüro mit durchwachsenen Aussichten für Belgien

22.06.201606:50
Frau hisst belgische Flagge an einem Gebäude in der Brüsseler Rue de la Loi

Innerhalb der nächsten fünf Jahre werden in Belgien 230.000 neue Arbeitsplätze geschaffen. Das geht aus den neuesten Wirtschaftsprognosen des sogenannten Planbüros hervor. Demnach werde sich das Wirtschaftswachstum bis 2021 quasi durchgehend auf 1,5 Prozent belaufen.

230.000 neue Arbeitsplätze bis 2021, bei einem Wirtschaftswachstum von 1,5 Prozent, das hört sich auf den ersten Blick eigentlich ganz gut an. Im laufenden Jahr hätten zwar die Anschläge der Wirtschaft einen merklichen Dämpfer aufgesetzt, die Auswirkungen hielten sich aber doch noch vergleichsweise in Grenzen, sagt das Planbüro.

Allerdings: 1,5 Prozent Wirtschaftswachstum, das ist viel und nicht viel. Vor der Krise lag der Wert bei 2,3 Prozent - und dieser Unterschied von knapp einem Prozentpunkt, das seien Welten. Hätte Belgien wieder zum alten Wachstum zurückgefunden, dann wäre der Haushalt wohl in der Spur. Jetzt aber sieht es so aus, dass bei unveränderter Politik das Defizit 2018 bei 2,3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen wird. Von der mit der EU vereinbarten "schwarzen Null" wäre man da weit entfernt.

Um dieses Ziel doch noch zu erreichen, müssen weitere acht Milliarden Euro gefunden werden. Nur, so warnt das Planbüro: Der Föderalstaat alleine könne das eigentlich nicht schaffen. Die Regionen und Gemeinschaften müssten da ihren Beitrag leisten. Nur seien die Teilstaaten ebenfalls klamm, da ihre Dotationen gerade erst durch die Sechste Staatsreform beschnitten wurden. Heißt: Gegebenenfalls sollte Belgien seine Haushaltsziele mit den EU-Institutionen neu verhandeln, empfiehlt das Planbüro.

Roger Pint - Bild: Nicolas Maeterlinck/BELGA

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