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Die Presseschau von Samstag, dem 13. September 2014

13.09.201408:30
Gesundheitsministerin Maggie De Block (OpenVLD)

Die Beliebtheitswerte von Staatssekretärin De Block und andere aktuelle Umfrageergebnisse sorgen für Gesprächsstoff. Außerdem: Di Rupos Frontalangriff auf die Schwedische Koalition und die Special Olympics.

"Die Belgier wollen Maggie De Block als Premierministerin", titelt La Libre Belgique. "Kaiserin Maggie", schreibt La Dernière Heure.

Aus dem Politbarometer von La Libre Belgique geht die scheidende Staatssekretärin De Block ganz klar als beliebteste Politikerin des Landes hervor. In allen Regionen hat sie laut der Umfrage die besten Werte. Jeder vierte Belgier wünscht sich De Block als Regierungschefin der Schwedischen Koalition. Sie landet damit weit vor Regierungsbildner Kris Peeters, N- VA-Chef Bart De Wever und Außenminister Didier Reynders. MR-Chef Charles Michel wird noch viel Überzeugungsarbeit leisten müssen, sollte er eines Tages Premierminister werden. Denn in der repräsentativen Meinungsumfrage betragen die Beliebtheitswerte des liberalen Regierungsbildners nur fünf Prozent.

"Maggie for President"

La Libre Belgique befasst sich mit dem "Phänomen De Block": Noch vor zwei Jahren kannte so gut wie niemand die Staatssekretärin für Asyl- und Einwanderungsfragen. Heute ist sie das Symbol für Pragmatismus. In den Augen vieler Menschen ist sie eine ehrliche und glaubhafte Politikerin. De Block macht keine leeren Versprechen. Sie handelt und spricht erst danach über das Vollbrachte. Und nicht wie so viele Kollegen, die einem erst das Blaue vom Himmel versprechen und nach der Wahl nichts davon einhalten. Die Zeitung glaubt aber trotzdem nicht, dass De Block an der Spitze der neuen Regierung stehen wird. Zum einen, weil sie es selbst gar nicht will. Zum anderen, weil ihre Partei, die OpenVLD, die kleinste Kraft der Schwedischen Koalition ist.

La Libre Belgique hat in ihrem traditionellen Politbarometer auch die "Sonntagsfrage" gestellt. Wenn an diesem Sonntag gewählt würde, würden die Ergebnisse der Umfrage zufolge ähnlich ausfallen wie bei den Wahlen vom 25. Mai. Die N- VA bleibt mit fast 32 Prozent die stärkste Kraft in Flandern, muss allerdings ganz leichte Verluste hinnehmen. In der Wallonie und Brüssel verliert die PS einen beziehungsweise 1,7 Prozentpunkte, die MR kann im Süden des Landes dagegen leicht zulegen.

Di Rupo: "Mitte-Rechts-Bündnis ist eine Katastrophe"

In Le Soir und De Standaard fährt der scheidende Premierminister und PS-Vorsitzende Elio Di Rupo scharfes Geschütz auf gegen die neue föderale Mehrheit, die zurzeit in der Mache ist. "Die MR ist eine Marionette der N- VA", wird Di Rupo auf der Titelseite von Le Soir zitiert. De Standaard meint, dass Di Rupo die Abrissbirne in Bewegung gesetzt hat und hebt folgende Aussage hervor: "Ein Mitte-Rechts-Bündnis? Von politischer Mitte ist hier absolut nichts zu spüren". Weiter meint der künftige Chef der größten Oppositionspartei zur geplanten Schwedischen Koalition: "Belgien bekommt die rechteste Regierung seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs". Das sei eine Katastrophe für die Bürger. Außerdem seien die Interessen der Frankophonen in Gefahr, so Di Rupo.

L'Echo macht mit einem Interview der Ecolo-Spitzenpolitikerin Isabelle Durant auf. Sie meint: PS und MR tragen eine Mitschuld an der aktuellen Lage. Natürlich seien die französischsprachigen Liberalen ein gefährliches Bündnis mit den flämischen Nationalisten eingegangen, aber die Panikpolitik der PS mit der überstürzten Regierungsbildung im Süden des Landes habe die MR erst in die Arme der N- VA gestürzt.

De Tijd berichtet, dass die Schwedische Koalition in der kommenden Woche landen will. Laut dem Blatt soll das Koalitionsprogramm nächstes Wochenende stehen. Das soll Regierungsbildner Peeters Parteikollegen der CD&V mitgeteilt haben.

PPP sorgt in Flandern für Kopfzerbrechen

Flanderns Finanzproblem droht unterdessen immer größer zu werden. Laut De Standaard hat Eurostat nicht nur Einwände gegen die Finanzierung des Antwerpener Rings, auch 160 weitere PPP-Projekte könnten nach dem Willen der europäischen Statistikbehörde im regionalen Haushalt verbucht werden müssen. Insgesamt geht es um zehn Milliarden Euro an alternativer Finanzierung, die bislang nicht im flämischen Haushalt auftauchen.

De Morgen meint: Die PPP-Finanzierung, bei der sowohl die öffentliche Hand als auch private Partner investieren, war bislang die Wunderwaffe der N- VA. Sie konnte damit zugleich ausgeglichene Haushalte vorlegen und Haushaltsdisziplin predigen. Und auf der anderen Seite, fast unbemerkt, Milliarden-Investitionen tätigen. Flandern kann in Sachen Buchhaltung jetzt nicht mehr mit gespaltener Zunge sprechen. Die EU sollte sich aber auch überlegen, ob der drastische Sparkurs und die Schuldenbremse am Ende nicht dafür sorgen, dass wir uns kaputt sparen und der Konjunkturmotor völlig absäuft, urteilt die Zeitung.

Special Olympics in Antwerpen

Het Nieuwsblad berichtet in großer Aufmachung über die Special Olympics, die heute in Brüssel starten und ab diesem Sonntag in Antwerpen ausgetragen werden. "Außergewöhnliche Sportler", titelt das Blatt. 2.000 Athleten aus 58 Ländern treten in zehn Sportarten gegeneinander an. Bei den Special Olympics handelt es sich um die Olympischen Spiele für Menschen mit einer geistigen Behinderung. Daran teilnehmen ist schon ein kleiner Erfolg, meint die Zeitung. Ein Erfolg gegen den eigenen Körper, der nicht immer mitspielt und ein Erfolg gegen unsere Gesellschaft, in der Menschen mit einer Behinderung immer noch nicht völlig integriert sind. Ein Hoch auf diese, im wahrsten Sinne des Wortes, außergewöhnlichen Menschen!

Archivbild: Olivier Vin (belga)

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