Regierung II geht an den Start
Der neue Yves Leterme: ein Misston und ein Versprechen, titelt Le Soir und zitiert den Premier mit den Worten: was mich angeht so lernt man aus den Erfahrungen. Ich übernehme die Fackel mit Energie und im Streben nach Beschwichtigung und mit ambitioniertem Handeln für unser Land. Soweit das Versprechen Letermes. Zum Misston schreibt das Blatt: Die Regierungserklärung von Yves Leterme sei gestern an die Öffentlichkeit gelangt noch bevor sie in der Abgeordneten Kammer verlesen wurde, ja selbst bevor Leterme vereidigt war. Dies sei ein Fehlstart gewesen, der möglicherweise durch eine undichte Stelle in Letermes eigener Partei, der CD&V verursacht wurde. Der Vorfall, so schreibt Le Soir, habe den erneuten Auftritt Letermes überschattet. Im Leitartikel kommentiert die Zeitung hierzu, es sei wohl an der Zeit, dass Leterme darauf achtet mit wem er sich umgibt und er sich den Rücken frei hält, denn Gefahren würden jetzt immer und überall lauern.
Für La Libre Belgique hat der zweite Akt für Yves Leterme begonnen. Elf Monate nach seinem Rücktritt sei er wieder an den Hebeln der Macht. Der Leitartikler der Zeitung kommentiert, dass nach der forschen Kritik, die in den letzten Wochen an Leterme geübt worden war, dem Premier jetzt eine Chance gegeben werde. Dies gelte auch für seine Regierung. Zugute halten müsse man Leterme, dass er in seine Regierungserklärung gestern ein mea culpa eingeflochten habe. Allerdings könne man nur hoffen, dass Leterme es auch ehrlich gemeint hat. Wie dem auch sei, man habe keine andere Wahl als ihm zu glauben. Würde er erneut scheitern wäre das katastrophal für das Land und seine Bewohner. Kurzum, es gelte: Entweder Leterme oder Chaos.
Auch Het Nieuwsblad macht hieraus sein Aufmacher-Thema und titelt: Leterme verspricht Stilbruch. Auch diese Zeitung meint, dass die beiden Sätze zur eigenen Person, die Leterme in die Regierungserklärung mit aufgenommen hatte, deutlich machen sollen, dass der neue Premier nicht die Absicht hat Fehler aus der Vergangenheit erneut zu begehen. Het Nieuwsblad weist auch darauf hin, dass mit der zweiten Chancen, die Leterme bekommt, das Stühle rücken innerhalb der Regierung auf ein Minimum begrenzt worden ist. Steven Van Ackere bleibe Vize-Premier aber werde Außenminister und Inge Vervotte übernehme erneut das Ressort, dass sie vor elf Monaten aufgab. Das Ministerium für Staatsbetriebe und den öffentlichen Dienst.
Auch für Het Laatste Nieuws nahm Premier Leterme gestern einen Fehlstart. Der Vorsitzende der Abgeordnetenkammer Patrick Dewael, habe Leterme wegen des an die Öffentlichkeit geratenen Textentwurfes seiner Regierungserklärung die Leviten gelesen. Dadurch seien die ersten Schritte der zweiten Regierung unter Yves Leterme in der Kammer eher schwierig verlaufen.
Auch De Morgen kommentiert diesen Fehlstart und meint, dass Patrik Dewael recht ungehalten war, dass der Entwurf der Regierungserklärung im Internet bereits zu lesen war, bevor die Volksvertreter sie aus dem Mund Letermes vernehmen konnten. Das sei unschön gewesen, kommentiert De Morgen aber viel verpasst hätten die Parlamentarier nicht. Nachdem jetzt das Ritual der Amtseinführung vorüber ist, sei nun also wieder jener Mann am Zuge, der das Land gleich mehrfach in einen politisch völlig blockierten Zustand manövrierte. Deshalb müsse Leterme dem Umstand Rechnung tragen, dass er bei allem was er tue mit Argusaugen verfolgt werde.
Todesstoß für Opel Antwerpen
Gazet Van Antwerpen titelt ebenfalls zur Amtsübernahme von Yves Leterme, berichtet aber auch ausführlich über das Schicksal des Montagewerks des Autobauers Opel in Antwerpen. Dem wurde nach Angaben der Zeitung jetzt der Todesstoß versetzt. Aus dem Sanierungsplan, den General Motors als Konzernmutter gestern vorgelegt hat, gehe hervor, dass von den derzeit bei Opel in Antwerpen Beschäftigten 2600 Mitarbeitern wohl 2321 ihren Job verlieren werden. Damit, so Gazet Van Antwerpen, sei jetzt deutlich, dass die gesamte Fahrzeugmontage bei Opel in Antwerpen eingestellt werde.
Auch das Wirtschaftsblatt De Tijd macht mit diesem Thema heute auf und titelt: „GM zieht die Schlinge um Opel Antwerpen weiter zu“. Zwar suche eine Arbeitsgruppe nach Möglichkeiten um eine Werkschließung zu verhindern, doch die Zukunft des Standortes im Opel-Konzern hänge an einem seidenen Faden.
De Standaard schließlich spricht von einer letzten Chance für Opel Antwerpen. Ob die Fabrik überlebe hänge vom Bau eines Geländewagens ab, meint De Standaard und verweist auf entsprechende Aussagen der Gewerkschaften. Im April des letzten Jahres hätte GM versprochen ein solches Modell in Antwerpen bauen zu lassen. Seither aber habe man von diesen Plänen nichts mehr gehört. Selbst wenn in Antwerpen dieser Geländewagen aber gebaut werden sollte, stehen dort wohl wenigstens 750 Jobs auf der Kippe, meint De Standaard.
