Dehaene als gemeinschaftspolitischer Helfer Letermes
"BHV: Dehaene eilt zur Hilfe", so die Balkenüberschrift in La Libre Belgique heute. Die flämischen Christdemokraten von der CD&V müssten heute die Personalentscheidungen für die Verhandlungen um die Zukunft von BHV absegnen, meint das Blatt und notiert, dass Yves Leterme als vermutlich nächster Premier mit Jean-Luc Dehaene einen Begleiter für institutionelle Diskussionen zur Seite gestellt bekommt. Leterme selber würde die Gespräche leiten, an denen auf liberaler Seite auch der FDF-Vorsitzende Olivier Maingain teilnehmen würde. Akzeptiere die CD&V diese Formel, dann könne Yves Leterme das Amt de Premierministers von Herman Van Rompuy übernehmen.
Bei den gestrigen Gesprächen von Vermittler Wilfried Martens mit den Parteichefs der Regierungskoalition habe der Altpremier eine Liste mit den Namen derer vorgelegt, die er bei den Gesprächen über die Zukunft des Wahlkreises Brüssel-Halle-Vilvoorde am Verhandlungstisch sehen würde. Darauf aber hätten die Parteichefs sauer reagiert, weil sie selber gerne die Personalentscheidungen zur Besetzung der Arbeitsgruppe BHV treffen würden.
Arbeitsgruppe BHV: Parteivorsitzende, Weise, Vizepremiers
Le Soir schreibt hierzu heute, dass nach Martens jetzt Dehaene Leterme helfen soll. Während die flämischen Christdemokraten Leterme in der Sache BHV schützen wollen, seien die anderen Parteien der Regierungskoalition dafür, ihn zu exponieren. Die Lösung heiße Jean-Luc Dehaene. Er soll Seite an Seite mit Leterme den Problemfall BHV verhandeln. Die Gespräche, die Vermittler Martens gestern geführt habe, seien schließlich auf ein Szenario hinausgelaufen, das elf Unterhändler, zwei für jede Regierungspartei und den Sondergesandten Jean-Luc Dehaene, vorsah. Diese Vorgehensweise, so schreibt die Brüsseler Tageszeitung, muss aber von der CD&V noch akzeptiert werden.
Auf französischsprachiger Seite werden neben den Parteichefs anscheinend die Herren Moureaux, Maingain und Delpérée für die Verhandlungsdelegationen genannt. Sollte diese Szenario akzeptiert werden, so schreibt Le Soir, könnte Wilfried Martens heute Nachmittag bei König Albert Vollzug melden und Yves Leterme heute oder morgen das Amt des Premiers übernehmen und am Donnerstag vor der Abgeordnetenkammer seine Regierungserklärung verlesen.
Elf Freunde sollt Ihr sein…
Für De Morgen werden die Diskussionen zu Brüssel-Halle-Vilvoorde schon jetzt von Misstrauen überschattet. Der königliche Vermittler Martens habe sich gestern trotz der Aussagen aller Gesprächspartner zur guten Qualität der Atmosphäre bei den Treffen einem gewissen Misstrauen de Unterhändler ausgesetzt gesehen. Das, so schreibt De Morgen, verheiße wenig Gutes für den Rest der anstehenden Verhandlungen zu gemeinschaftspolitischen Fragen.
Die auch von anderen Blättern beschriebene Konstellation mit Jean-Luc Dehaene am Verhandlungstisch dürfte nach Angaben von De Morgen alle Parteien zufriedenstellen. Deshalb müsste dieses Szenario heute eigentlich verabschiedet werden. Dieser belgische Kompromiss würde dann für die Verhandlungen für jede Partei zwei Unterhändler vorsehen und einen Mix aus Parteichefs, Weisen und Vizepremiers darstellen.
Stühlerücken bei Amtsantritt Letermes
Gazet van Antwerpen zieht heute derweil Schlüsse aus der anstehenden Einsetzung Yves Letermes als Premierminister. Da dieser das Amt des Außenministers aufgibt, würde Steven Vanackere die Leitung des Auswärtigen Amtes übernehmen und dessen freiwerdender Posten als Minister für Staatsbetriebe dann von Inge Vervotte besetzt werden, die damit erneut ein Ministeramt übernehmen würde.
Neuer Kurs: Vlaams Belang will Machtteilhabe
Für De Standaard steht Flanderns Rechtsaußenpartei Vlaams Belang vor einer Revolution. Nach dem Willen von deren Vorsitzenden Bruno Valkeniers soll die Partei sich für die Kommunalwahlen 2012 als radikale Regierungspartei aufstellen. Zielpublikum wäre dabei das Mittelfeld der Gesellschaft, mit dem Vlaams Belang zu Macht und Posten kommen will.
Diese Vision des Parteichefs käme einer kleinen Revolution innerhalb der Partei gleich, notiert De Standaard. Bis zu den nächsten Kommunalwahlen will Bruno Valkeniers den Ausschluss des Vlaams Belang von der Machtbeteiligung (den so genannten cordon sanitaire) als leere Hülse abwerfen, gleichzeitig Inhalte und Zielvorgaben in den Mittelpunkt rücken. Die Frage sei jetzt, wer dem Parteichef mit diesen Vorgaben folgen werde.
Rechnungshof kritisiert Haushalte 2010 / 2011
Das Wirtschaftsblatt De Tijd titelt zur Kritik des Rechnungshofes am Staatsetat von Premier Van Rompuy. Der Haushalt für die Jahre 2010 und 2011 sei aus Sicht der Behörde aufgrund eines Mangels an präzisen Informationen nicht zu beurteilen. Ebenfalls bemängelt wurde am Entwurf dieser Etats das Zugrundelegen überholter Hypothesen.
Komapatient 23 Jahre bei Bewusstsein
Het Laatste Nieuws, Het Nieuwsblad, Het Belang van Limburg und Vers l'Avenir schließlich machen heute mit dem Fall eines inzwischen 46-jährigen Patienten auf, der 23 Jahre scheinbar im Koma lag, gleichzeitig aber bei Bewusstsein war. Der Mann sah und hörte all die Jahre, was um ihn herum geschah, konnte sich aber nicht artikulieren. Heute kommuniziert der Mann über einen speziellen Computer mit seiner Umwelt.
