Yves Leterme soll noch diese Woche Herman Van Rompuy ablösen
"Leterme diese Woche Premier", mit dieser Schlagzeile macht De Morgen heute auf. Vermittler Wilfried Martens legt den Parteichefs der Regierungskoalition heute eine Verhandlungsmethode zur Zukunft des Wahlkreises Brüssel-Halle-Vilvoorde vor, meint die Zeitung.
Yves Leterme löse wohl noch diese Woche Herman Van Rompuy als Premierminister ab. Nachdem Martens am frühen Nachmittag seinen Vorschlag für eine Verhandlungslösung zu BHV unterbreitet haben wird, sei davon auszugehen, dass er beim Ausbleiben ernsterer Einwände hiergegen noch heute König Albert über dieses Ergebnis informieren wird. Der könne Leterme dann recht zügig als neuen Premier vereidigen, schreibt De Morgen.
Zeit günstig für die Lösung des BHV-Problems?
Auch La Libre Belgique glaubt, dass Yves Leterme wohl noch diese Woche Nachfolger von Herman Van Rompuy als Premierminister wird. Im Leitartikel geht die Zeitung auf die Chance ein, die die derzeitige Situation zur Lösung des Problems um den Wahlkreis von Brüssel-Halle-Vilvoorde darstellt. Jetzt gelte es, eine Lösung für BHV zu finden, aufschieben könne man den Problemfall nicht mehr.
Es sei eine gute Gelegenheit, meint La Libre Belgique: Keine anstehende Wahlen und damit verbundener Wahlkampf, die näher rückende belgische EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2010, allein diese Vorgaben sollten die belgischen Politiker dazu bewegen, zu ihrer Kompromissbreitschaft in gemeinschaftspolitischen Fragen zurückzukehren. Es gelte, diese Gelegenheit beim Schopfe zu packen. Eine Befriedung gebe es nur, wenn jeder einige Symbole aufzugeben bereit ist.
Martens liefert die Methode, aber wer macht die Arbeit?
Le Soir ist etwas vorsichtiger und fragt im Aufmachertitel: Wird Yves Leterme diese Woche Premier? Das Blatt schreibt aber dennoch, dass, wenn alles gut geht, Leterme in wenigen Tagen seinen Einzug in der Nummer 16 der Rue de la Loi, dem Amtssitz des Premierministers, nehmen kann.
Im Leitartikel geht die Brüsseler Tageszeitung auf das Altpremier Martens anvertraute Mandat ein, mit dem der flämische Christdemokrat den Weg für einen neuen Premierminister ebnen soll. Eine solche Aufgabe mache Sinn, wenn es einen neuen Regierungschef zu bezeichnen gelte. Derzeit sei die Situation aber anders. Im Augenblick sei noch ein Premierminister im Amt, der uneingeschränkt seine Funktion ausüben kann. Albert II habe aber gut daran getan, einen Weisen wie Wilfried Martens in die derzeitige Situation einzubeziehen.
Noch aber sei nichts wirklich geregelt. Hieran ändere sich auch nichts, wenn Wilfried Martens wieder in den Hintergrund tritt, bis dahin aber seine Methode für institutionelle Diskussionen vorgelegt hat. Die Methode sei eines, schreibt Le Soir, sie sei ein Werkzeug, man werde aber wohl auch diejenigen suchen müssen, die in der Lage sind, dieses Werkzeug zu nutzen. Da müsse die junge Generation von Politikern im Land sich erst einmal beweisen.
König besorgt vor Rückkehr Letermes
Auch De Standaard glaubt, dass die wirkliche Arbeit nach dem Ende der Mission von Wilfried Martens beginnt. Den Vorschlag zu einer Arbeitsmethode, um den Streifall BHV zu lösen, wolle der Altpremier vorlegen, ein inhaltlicher Durchbruch in dieser Sache liege aber wohl noch in weiter Ferne, notiert das Blatt.
Kommentierend schreibt die Zeitung, dass es Wilfried Martens in zwölf Jahren als Premierminister nicht gelungen war, das Problem BHV zu lösen. Dies gelte genauso für die acht Jahre, in denen Jean-Luc Dehaene, und die acht Jahre, in denen Guy Verhofstadt Premierminister waren. Dass Wilfried Martens heute innerhalb weniger Tage den Ausweg aus diesem Labyrinth finden würde, war von vorneherein Unsinn.
Dass der König Martens mit dieser Aufgabe betraute, zeige nur, wie besorgt das Staatsoberhaupt einer Rückkehr Yves Letermes als Premierminister entgegen sieht. Im Vergleich zu früheren Verhandlungsversuchen in Sachen BHV sei der einzige Unterschied jetzt, dass auf flämischer Seite die Nationalisten der N-VA nicht mit am Tisch sitzen, die französischsprachige FDF aber wohl.
Warum Martens und nicht Van Rompuy?
Het Laatste Nieuws titelt heute: "Panik bei CD&V war nicht nötig". Die Partei habe mehr Widerstand gegen die Rückkehr von Yves Leterme als Premier erwartet. Die Berufung von Altpremier Martens allerdings schwäche Yves Leterme. Es käme einer Blamage gleich.
Auch Het Belang van Limburg meint, dass Wilfried Martens seine Mission jetzt möglichst schnell zu Ende bringen will. Kommentierend schreibt das Blatt, dass Martens Auftrag Fragen aufwerfe. Etwa die, weshalb Herman Van Rompuy nicht selber das Terrain für seinen Nachfolger vorbereit. Er sei doch noch immer Premier und habe überdies bereits erste Gespräche zu BHV geführt. Keiner wisse, warum Martens mehr Glück haben soll als Herman Van Rompuy.
Wurde Younes Opfer einer Entführung?
Het Nieuwsblad schließlich glaubt ebenfalls an eine Berufung Yves Letermes zum Premier noch diese Woche. Die Zeitung bringt aber auch noch ein anderes Thema auf die Titelseite. Das Blatt glaubt zu wissen, dass der kleine Younes, der unlängst nach einem rätselhaften Verschwinden tot in der Lys aufgefunden worden war, tagelang festgehalten worden war und vermutlich erstickt ist.
Dies gehe aus den Resultaten der durchgeführten Obduktion hervor, zitiert Het Nieuwsblad den Vater von Younes. Die Leiche des Kindes wurde inzwischen in Marokko beigesetzt. Das Kind war nach Aussagen des Vaters das Opfer einer Entführung geworden.
